Vorlage öffentlich - VO/05GV/2009-029
Grunddaten
- Betreff:
-
Hauptsatzung der Gemeinde Plüschow
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Margarete Steffen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Gemeindevertretung Plüschow
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Entscheidung
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21.10.2009
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02.02.2010
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Bereit
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Gemeindevertretung Plüschow
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Die
Gemeindevertretung Plüschow beschließt die vorgelegte neue Hauptsatzung.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Der 1. Entwurf der neuen Hauptsatzung wurde auf der
Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Plüschow am 21.10.2009 vorgelegt. Auf die
Sachverhaltsdarstellung zu dieser Vorlage wird insgesamt verwiesen.
In der Diskussion wurde der 1. Entwurf zurückgestellt, da die
Gemeindevertretung weitere Änderungen wünschte.
In dem nun vorliegenden 2. Entwurf wurde wunschgemäß die
Entscheidungswertgrenze des Bürgermeisters für überplanmäßige Ausgaben mit
3.000 Euro eingearbeitet.
Zu § 6 Abs. 6 sollte geprüft werden, ob dem Bauausschuss Entscheidungen
zum gemeindlichen Einvernehmen nach dem Kommunalrecht übertragen werden kann.
Dies ist nicht der Fall, deshalb wurde die Formulierung des § 6 Abs. 6
beibehalten und zusätzlich eine Sollregelung zur Einbeziehung des
Bauausschusses aufgenommen.
- Prüfung
zur Möglichkeit der Übertragung auf den Bauausschuss - siehe Anlage
