21.10.2009 - 11 Hauptsatzung der Gemeinde Plüschow
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Gemeindevertretung Plüschow
- Datum:
- Mi., 21.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Margarete Steffen
- Beschluss:
- vertagt
Die Gemeindevertretung diskutiert den Entwurf für die vorgelegte neue Hauptsatzung.
Folgende Veränderungen sollen aufgenommen werden:
- § 6 Abs. 2, Pkt. 2
- bei überplanmäßigen Ausgaben unterhalb der Wertgrenze von 3.000 Euro
- § 6 Abs. 6
Lt. Beschlussauszug der Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Plüschow vom 18.08.2009 sollte die Hauptsatzung dahingehend geändert werden, dass der Bauausschuss ermächtigt wird, über das gemeindliche Einvernehmen zu entscheiden.
F.: Die Gemeindevertretung bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der Bauausschuss dies erteilen darf und dann ggf. die Hauptsatzung zu überarbeiten.
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, aufgrund der Veränderungen zu § 6 Abs. 6 die Prüfung durch die Verwaltung abzuwarten und den TOP bis zur nächsten Sitzung zurückzustellen.