Vorlage öffentlich - VO/00AA/2021-0247
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Amtes Grevesmühlen-Land
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Haupt- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Pirko Scheiderer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Amtsausschuss Grevesmühlen-Land
|
Entscheidung
|
|
|
|
13.12.2021
|
Beschlussvorschlag
Der Amtsausschuss beschließt die 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Amtes Grevesmühlen-Land in der Fassung des Entwurfs in Anlage 1.
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 05.11.2021, welches am 10.11.2021 in der Stadtverwaltung einging, zeigte die untere Rechtsaufsichtsbehörde beim Landkreis Nordwestmecklenburg (uRAB) hinsichtlich § 5 der Hauptsatzung des Amtes Grevesmühlen-Land Änderungsbedarf wegen eines Verstoßes gegen die Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern an. Das Schreiben der uRAB ist der Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt. Der Verstoß ist offensichtlich anlässlich der Prüfung der angezeigten 1. Änderungssatzung aufgefeallen.
Der Änderungsbedarf kann mit der 2. Änderung der Hauptsatzung, wie sie der Anlage als Entwurf zu entnehmen ist, umgesetzt werden
Zur besseren Lesbarkeit der Änderung in der Hauptsatzung enthält die Anlage darüber hinaus eine Synopse.
Finanz. Auswirkung
KEINE.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
988,7 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
107,8 kB
|
|||
|
3
|
(wie Dokument)
|
192,1 kB
|
