Vorlage öffentlich - VO/09GV/2021-0355
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss einer Straßenreinigungssatzung für die Gemeinde Testorf-Steinfort
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Haupt- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Anne Burmeister
- Verfasser:
- Burmeister
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Gemeindevertretung Testorf-Steinfort
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Entscheidung
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23.09.2021
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenreinigungssatzung, wie sie im Entwurf der Anlage beigefügt ist.
Sachverhalt
Die Straßenreinigungssatzung aus dem Jahre 1997 soll ersetzt werden.
Wesentliche Änderungen finden sich in den §§ 3 und 5 in der Pflicht zur Beseitigung von Tierkot (statt Hundekot nun auch Rinder- und Pferdekot).
Die Verwaltung empfiehlt den Beschluss des Entwurfes vom 08.09.2021.
Finanz. Auswirkung
Keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,2 kB
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