Vorlage öffentlich - VO/05GV/2010-014
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung für das Vorhaben "Breitbandversorgung der Gemeinde Plüschow"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Ellinor Vitense
- Verfasser:
- Herr Lars Prahler
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Plüschow
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Entscheidung
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03.08.2010
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt die außerplanmäßige Auszahlung für die Bereitbandversorgung in Höhe von max. 104.100,00 Euro für das Produkt 11401 - Konto 01900000 - Projekt (wird noch vergeben) "Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände - Investitionszuschuss für Breitbandversorgung"
Die Deckung erfolgt aus Zuwendungen in Höhe von max. 78.372,00 Euro.
Der somit zu zahlende Eigenanteil in Höhe von max. 7.837,00 Euro wird aus nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten zur Verfügung gestellt:
Produkt Konto Bezeichnung Betrag
61101 4014 Gewerbesteuern 5.400,00 Euro Mehreinzahlung
11401 23142 Investitionszuschuss für 2.437,00 Euro Mehreinzahlung
Sportlerheim Plüschow
Sachverhalt
Sachverhalt:
Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung zur Breitbandversorgung in der Gemeinde Plüschow
hier: Produkt: 11401 Konto 01900000 Projekt ( wird noch vergeben)
Anzahlungen auf immaterielle Vermögensgegenstände
Investitionszuschuss für Breitbandversorgung
Produkt 11401 Konto 23310000 Projekt (wird noch vergeben)
Anzahlungen auf Sonderposten aus Zuwendungen
Investitionszuschuss für Breitbandversorgung
Die Breitbandversorgung des Landwirtschaftsministeriums soll zur Verbesserung der Versorgung des ländlichen Raums mit schnellen Internetzugängen dienen.
Gesteuert wird dieser Wettbewerb landesweit durch den Zweckverband Elektronische Verwaltung, der für die Gemeinde Plüschow mit Mail vom 30.06.2010 das Ergebnis vorgelegt hat. Demnach haben drei Anbieter ein Angebot abgegeben.
Anbieter | Investitionskosten | Wirtschaftlichkeits-lücke | 10%iger Eigenanteil der Gemeinde |
Telekom AG | 81.011,00 | 75.544,00 | 7.554,00 |
Schnell-im-Netz.de | 134.450,00 | 101.912,00 | 10.191,00 |
Loft Net | 104.100,00 | 78.372,00 | 7.837,00 |
Bei Zuschlag für den günstigeren Anbieter Telekom AG ergibt sich ein 10%iger Eigenanteil der Gemeinde i.H.v. 7.554,00 , bei einer Entscheidung für den Anbieter Loft Net wären dies 7.837,00 . Nach Rücksprache mit dem Zweckverband Elektronische Verwaltung wäre die Entscheidung der Gemeinde für die Fa. Loft Net förderunschädlich.
Bei der Haushaltsplanung 2010 hat das Bauvorhaben Breitbandversorgung der Gemeinde Plüschow keine Berücksichtigung gefunden.
Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Plüschow entscheidet die Gemeindevertretung bei außerplanmäßigen Auszahlungen, die einen Wert i. H. von
2.000,00 Euro überschreiten.
Je nach Ausgang der Auftragsvergabe wird wie folgt der verbleibende Eigenanteil in Höhe von max. 7.837,00 Euro gedeckt:
Produkt Konto Bezeichnung Betrag
61101 4014 Gewerbesteuern 5.400,00 Euro Mehreinzahlung
11401 23142 Investitionszuschuss für 2.437,00 Euro Mehreinzahlung
Sportlerheim Plüschow
