Vorlage öffentlich - VO/10GV/2010-005
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung und die Erweiterung des Regenentwässerungssystems in Groß Pravtshagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Bauamt
- Bearbeiter:
- Holger Janke
- Verfasser:
- Holger Janke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung Upahl
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Entscheidung
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01.04.2010
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Beschlussvorschlag
Die
Gemeindevertretung beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von
~25.000,00 €.
Die
Deckung erfolgt durch Entnahme aus der Rücklage.
Stand der
Rücklage zum 01.01.2010 (vorläuf. Jahresrechnung) 2.313.130,63 €
Geplante
Entnahme für HH-2010: 744.300,00 €
Entnahme
aus dieser APL (01.04.2010): 25.000,00 €
Rücklage
neu: 1.543.830,63
€
Mindestrücklage: 19.000,00 €
Sachverhalt
Sachverhalt:
In der Ortslage Groß
Pravtshagen besteht das bislang nicht geklärte Problem der Entwässerung von
Niederschlagswasser von privaten u. öffentl. Grundstücken in eine entsprechende
Vorflut. Für die Regenentwässerung in Groß Pravtshagen wurden in Abstimmung
zwischen dem Ordnungsamt der Stadt Grevesmühlen, Herrn Heinze, und dem Wasser-
u. Bodenverband Stepenitz-Maurine, Frau Bruer, Lösungen entwickelt. Dafür
wurden vorläufige Kosten in Höhe von ca. 25.000,00 € benannt.
Die Gemeinde Upahl hat diesbezüglich in ihrer
Haushaltsplanung 2010 keine Kosten berücksichtigt. Gemäß § 6 Abs. 2, Nr. 2 Hauptsatzung der
Gemeinde Upahl entscheidet der Bürgermeister bei außerplanmäßigen Ausgaben
lediglich bis zu 1.000,00 € selbst. Diese außerplanmäßige Ausgabe
erfordert darum einen Beschluss der Gemeindevertretung.
Die Deckung erfolgt durch
Entnahme aus der Rücklage.
Stand der Rücklage zum
01.01.2010 (vorläuf. Jahresrechnung): 2.313.130,63
€
Geplante Entnahme für
HH-2010: 744.300,00 €
Entnahme aus dieser APL
(01.04.2010): 25.000,00 €
Rücklage neu: 1.543.830,63 €
Mindestrücklage: 19.000,00 €
Finanz. Auswirkung
Finanzielle
Auswirkungen:
Die Rücklage verringert
sich um 25.000,00 €, liegt jedoch deutlich über der Mindestrücklage.
