Vorlage öffentlich - VO/10GV/2011-031

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Upahl bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur überplanmäßigen Auszahlung für die Maßnahme " Einbau einer Einbruchmeldeanlage in das Feuerwehrgerätehaus Hanshagen" in Höhe von 3.000,00 €. Die Deckung erfolgt aus dem Produkt 11401 "Zentrales Gebäude- und Flächenmanagment " mit dem Konto 52310000 "Unterhaltung der Gebäude und Grundstücke" in Höhe von 3.000,00 €.

Sachverhalt:

Im Feuerwehrgerätehaus in Hanshagen soll zur Absicherung der bei der Feuerwehr untergebrachten Werte eine Einbruchmeldeanlage installiert werden.

Die geschätzten Kosten in Höhe von 3.500,00 € hierfür sind im Haushalt 2011 als Unterhalt eingestellt worden.

Eine Neuanschaffung ist aber gemäß Doppik als Investition zu werten und als solche nicht geplant worden.  Daher müssen die Gelder als außerplanmäßige Auszahlung vorgesehen werden.

Gemäß Hauptsatzung der Gemeinde Upahl muss durch die Gemeindevertretung Upahl ein Beschluss zur außerplanmäßigen Auszahlung gefasst werden. Da die nächste Sitzung der Gemeindevertretung erst am 22.09.2011 stattfindet und die Umsetzung der Maßnahme dringend geboten ist, muss der Bürgermeister von seinem Recht der Eilentscheidung Gebrauch machen und über die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 3.000,00 € entscheiden.

Die Kosten sind im Haushalt 2011 als Unterhaltskosten enthalten, daher verändert sich der Haushaltsumfang durch diese Entscheidung nicht.

Finanzielle Auswirkungen:

Die jährlichen Abschreibungen bei einer Nutzungsdauer von 10 Jahren beträgt 300,00 €

zzgl. jährliche Wartungskosten von 142,80 €.