02.12.2010 - 6 Jahresrechnung 2009

Frau Fischer gibt der Gemeindevertretung eine Zusammenfassung. Der Haushalt ist sehr ausgeglichen, es wurden 686.000 Euro Mehreinnahmen gegenüber der Planung erzielt (speziell durch Gewerbesteuern), es konnten 108.000 Euro Einsparungen im Verwaltungshaushalt erzielt sowie der Rücklage 849.607 Euro zugeführt werden. Als größte Investition

ist der Straßenbau "Neuländer Weg" zu nennen.

Herr Roschlau merkt an, dass 2 Zahlen auf Seite 27 der Jahresrechnung vertauscht wurden.

Sachverhalt:

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Grevesmühlen-Land hat die Jahresrechnung 2009 geprüft.

Der Prüfbericht liegt schriftlich vor. Den Prüfungsbemerkungen liegen keine Feststellungen zu Grunde, die dem Beschluss über die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Upahl sowie einer uneingeschränkten Entlastung durch die Gemeindevertretung Upahl entgegenstehen würden. Gemäß den Bestimmungen des § 60 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist nach erfolgter Prüfung folgender Beschluss zu fassen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2009 zur Kenntnis und beschließt:

-          die Feststellung der Jahresrechnung 2009

-          die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009

Für die Haushaltsüberschreitungen wird die Notwendigkeit anerkannt.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:              7              

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0

Bemerkung: Aufgrund des § 24 KV M-V hat der Bürgermeister weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt.