01.03.2010 - 5 Beratung und Beschluss zur Haushaltssatzung und...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Lenschow informiert zum Haushalt der Gemeinde für 2010, der das erste mal in doppischer Form vorgelegt wird.

Im Verlauf der Diskussion zum Haushalt wird folgendes festgelegt:

 

  1. Durch Frau Prien wird der Einwand gebracht, dass die WOBAG öfter Wohnungen der Stadt GVM ausschreibt, aber nie Wohnraum in den Gemeinden.

    F.: Klärung durch Bereich Liegenschaften der Stadt GVM
     
  2. Die Maßnahme 008 im Produkt 54101 (Ausbau Gehweg Neu Greschendorf - Roggenstorfer Straße) wird bis zur endgültigen Klärung gesperrt (Planungskosten 2010: 3.000 Euro), weil die Baukosten 2011 mit 127.000 Euro als zu hoch angesehen werden.
    F.: Das Bauamt wird gebeten, zur nächsten GVS eine Erklärung bzw. Begründung für diese Bausumme abzugeben.
     
  3. Die Vergabe des Winterdienstes für die Gemeinde Mallentin sollte überdacht werden. Sinnvoller wäre der Einsatz eines Unternehmens innerhalb oder in unmittelbarer Nähe der Gemeinde.
    Die Firma Sangel sowie auch Herr Dobberschütz denken darüber nach, den Winterdienst in der Gemeinde zu übernehmen.

 

Sachverhalt:

Gemäß den Bestimmungen der §§ 45-47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2010 aufgestellt.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung werden im Vorbericht erläutert.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mallentin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2010.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 8

Nein- Stimmen:0

Enthaltungen:0