22.06.2021 - 25 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 25
- Gremium:
- Gemeindevertretung Stepenitztal
- Datum:
- Di, 22.06.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Es sind keine Bürger mehr anwesend. Die Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils werden bekanntgegeben:
TOP 15 – Beschluss über den außerplanmäßigen Aufwendungen für das Produktsachkonto 12601.09600000-060 „Umsetzung Drehstromsirenenanlage Kirch Mummendorf
Die Gemeindevertretung bestätigt die Eilentscheidung für die außerplanmäßige Aufwendung in Höhe von 10.000 € für das Produktsachkonto 12601.09600000-060 Umsetzung Drehstromsirenenanlage Kirch Mummendorf. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus dem PSK 54100.09600000-008.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 16 – Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Vorplanung – Straßenausbau „An der Radegast“ OT Börzow
Die Gemeindevertretung Stepenitztal beschließt, die Vorplanung für das Bauvorhaben: Straßenausbau „An der Radegast“ OT Börzow sowie die o. a. Ergänzung der Straße Börzow, Kreuzweg bis zur Einmündung Richtung Roxin als 2. BA mit aufzunehmen und an das Ingenieurbüro Thomas Zimmer, Rudolf-Breitscheid-Straße 34 in 23948 Klütz zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 17 – Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Vorplanung – Ausbau der Straße „Hauptstraße“ OT Gostorf (Zum Bahnhof)
Die Gemeindevertretung Stepenitztal beschließt, die Vorplanung für das Bauvorhaben: Ausbau der Straße „Hauptstraße (Zum Bahnhof)“ OT Gostorf an das Ingenieurbüro Thomas Zimmer, Rudolf-Breitscheid-Straße 34 in 23948 Klütz zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 18 – Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Vorplanung – Erneuerung Straße „An der Kirche“ OT Börzow
Die Gemeindevertretung Stepenitztal beschließt, die Vorplanung für das Bauvorhaben: Erneuerung der Straße „An der Kirche“ OT Börzow an das Ingenieurbüro Heimo Wittenburg, Wölschendorf 7 in 23936 Bernstorf zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 19 – Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Vorplanung – Erneuerung der Straße „Am Erlenbruch“ OT Börzow
Die Gemeindevertretung Stepenitztal beschließt, die Vorplanung für das Bauvorhaben: Erneuerung der Straße „Am Erlenbruch“ OT Börzow an das Ingenieurbüro Thomas Zimmer, Rudolf-Breitscheid-Straße 34 in 23948 Klütz zu vergeben
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen
TOP 20 – Beschluss zur Auftragsvergabe für Planungsleistungen für den barrierefreien Aus- und Neubau von Bushaltestellen in der Gemeinde Stepenitztal
Die Gemeindevertretung Stepenitztal beschließt, die Planungsleistung für den barrierefreien Aus- und Neubau von Bushaltestellen in der Gemeinde Stepenitztal an die Ingenieurgemeinschaft Storm Bürau GbR, Fritz-Reuter-Str. 9 in 23936 Grevesmühlen zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 21 – Verkauf des Flurstücks 89, Flur 1, Gemarkung Börzow
Die Gemeinde Stepenitztal beschließt den Verkauf des Flurstücks 89, Flur 1, Gemarkung Börzow zu einem Preis von 3,10 €/m² an Herrn Peter Wartmann, wohnhaft Lindenstraße 2 in 23936 Stepenitztal OT Börzow. Die Kosten der Vertragsdurchführung trägt der Käufer.
Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen
TOP 23 – Verlängerung Pachtvertrag in der Gemarkung Mallentin und Schmachthagen
Die Gemeinde Stepenitztal beschließt die Verlängerung des Landpachtvertrages bezüglich der Flurstücke 25/4 und 31, Flur 1, Gemarkung Mallentin, sowie der Flurstücke 14, 36, 51, 94, 119/3, 144, 157/3 und 158, alle Flur 1, Gemarkung Schmachthagen zu einem Preis von 500,00 €/ha für Ackerland und 215,00 €/ha für Grünland um 12 Jahre, bis 30.09.2033, mit der Betriebsgemeinschaft Groß Walmstorf.
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen