22.06.2021 - 3 Einwohnerfragestunde

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

-          Herr Gellert erkundigt sich, wann an der Straße in Börzow etwas gemacht wird.
Der BM erklärt, dass derzeit ein Planer gesucht wird, damit die Planung weiter vorangetrieben werden kann. Die notwendigen Beschlüsse dazu sollen heute Abend gefasst werden.
 

-          Herr Wartmann erkundigt sich, wann es eine Abnahme der Baumaßnahmen zum Breitbandausbau geben wird.
Der BM erklärt, dass das noch eine Weile dauern wird und es bisher keinen Termin gibt. Er bittet alle Gemeindevertreter, Mängel und Probleme aufzulisten und dem Bürgermeister oder Bauamt mitzuteilen.
Herr Staben regt an, die Verwaltung zur Einholung eines Abnahmetermins aufzufordern und erkundigt sich, wer im Bauamt für diese Maßnahme verantwortlich ist.
Der BM ist anderer Meinung und bittet alle, den Termin abzuwarten. Um eine Auflistung der bereits bekannten Mängel werden alle Gemeindevertreter gebeten. Diese wird dann weitergeleitet an das Bauamt der Verwaltung. Die Baumaßnahme wurde durch Herrn Schimanek begleitet, so dass auch dort die Mängellisten geführt werden.

Herr Staben bittet darum, dass Herr Schimanek (oder anderer Vertreter des Bauamtes) zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen wird, um über den Bearbeitungsstand zu berichten.
Herr Koth stimmt diesem Vorschlag zu.

Herr Koth spricht diesbezüglich einen Vorgarten in Mallentin an der B 105 an. Die Mängel wurden mehrmals angemahnt und haben inzwischen den gewünschten Erfolg gebracht.

Herr Staben spricht in diesem Zusammenhang die Straße an der Radegast an. Hier sind die Mängel bis zum heutigen Tage nicht behoben.
Der BM erklärt, dass alles dokumentiert werden muss. Vor der Abnahme ist dann auf diese Mängel nochmals hinzuweisen. Die Gemeinde hat nach der Abnahme eine Gewährleistung von 4 Jahren.