17.08.2017 - 4 EFRE Förderperiode 2014-2020 Integrierte Nachha...

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Wortprotokoll

 

Sachverhalt:

Das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung hat mit Schreiben vom 27.06.17 einen erneuten Projektaufruf für sog. EFRE-Maßnahmen gestartet. Wir sind hiernach aufgefordert, bis zum 30.09.2017 eine Prioritätenliste entsprechend des einschlägigen Förderungskatalogs einzureichen. Anbei erhalten Sie dieses Schreiben zur Kenntnisnahme. 

Die Verwaltung hat jetzt intern mögliche Förderprojekte besprochen und insbesondere vereinbart, wie wir diese Projekte für die erforderliche Beschlussfassung vorbereiten.

 

 

Herr Reppenhagen umreißt kurz das entsprechende EFRE Fördermittelprogramm. Bisher befinden sich schon 2 Maßnahmen in Umsetzung. Es wären seiner Ansicht nach noch max. 2 weitere Maßnahmen aus dem vorhandenen Katalog förderbar.

 

Herr Prahler erläutert ausführlich die Bedingungen des Fördermittelprogramms. Bis zum 30.09.2017 müssen entsprechende Maßnahmen beantragt werden. Die Fördermittel der EU werden vom Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V ausgereicht. Es wird auf die einzelnen Kategorien A-E hingewiesen. Das EFRE Förderprogramm ist derzeit das einzige Programm, welches auch Investitionen in den Um- und/ oder Neubau von Hortgebäuden fördert. Weiterführend ist zu beachten, dass ein Nachweis über die Einbeziehung der politischen Gremien, d. h. Vorauswahl/Priorisierung und Weitergabe in die Fachausschüsse, zu erbringen ist. Die Maßnahmen müssen betragsmäßig über einem Wert von 100.000 € liegen, um tatsächlich förderfähig zu sein. Bei der Vergabe von Planungsleistungen ist Voraussetzung, dass eine EU-weite Ausschreibung erfolgt. Der Abbruch von Gebäuden ist nicht förderfähig, wenn nachträglich auf diesen Flächen Wohngebäude errichtet werden.

 

18:15 Uhr, Heidrun Lange, Mitglied des Finanazausschusses, kommt hinzu. Somit sind 6 Mitglieder des Finanzausschusses und 6 Mitglieder des Bauausschusses anwesend.

 

Es entsteht eine Diskussion über die Maßnahmen. Es wird festgehalten, dass sämtliche Projekte bzgl. Schule und Hort über nahezu keinen ausreichenden Planungsstand verfügen, um diese fristgerecht mit allen Unterlagen bis zum 30.09.2017 einzureichen. Des Weiteren wird noch einmal auf die Bedingungen und die einzelnen Kategorien verwiesen. Aus diesen Vorüberlegungen kristallisieren sich nunmehr folgende Maßnahmen heraus, für die eine Priorisierung festzulegen ist.

Der Bau- und Finanzausschuss empfiehlt daher die nachfolgend aufgelisteten Maßnahmen mit der jeweils aufgeführten Priorisierung.

 

 

Prio-Nr.

Bezeichnung der
Maßnahme

Kurzbeschreibung

Geplante
Kosten in €

Pflichtaufgabe
Ja/Nein

Kat.

1

Sanierungsgebiet, Straßenbau Altstadt, 4. BA

Kirchstraße, Mönchhof, Ziegenhorn, Schulstraße, Neustadt
Kleine Alleestraße, Kostenberechnung durch das IB Strom-Bürau erstellt

1.753.000

Nein

A

2

Grundschule Am Ploggensee Haus 1

Fassade/Fenster, Heizung, Dach

600.000

Ja

B

3

Neugestaltung der Gedenkstätte
Cap Arcona

Es liegt eine Kostenberechnung aus 2016 vor,
ein Zuschlag von 10% wurde berücksichtigt

434.000

Nein

C

4

Verbindung Vielbecker See-
Ploggensee

Verweis zum ISEK 14/15, Rang 6, Seite 129 eine Vermessung wurde bereits durchgeführt, Kostenschätzung der  Verwaltung

300.000

Nein

D

5

 

 

Neugestaltung der Wismarschen Straße (Barrierefreiheit)

Die AG Wismarsche Straße hat bereits mehrere Varianten diskutiert, IB Möller und Rahmenplaner Arch. W. Bürger haben techn. Varianten entworfen, die Verwaltung favorisiert den Ausbau der Nordseite

 

 

175.000

 

 

Nein

 

 

E

 

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt folgende Priorität der Einzelmaßnahmen gemäß Liste.

 

Abstimmungsergebnis:  

Ja- Stimmen:  6 Finanzausschuss;  6 Bauausschuss

Nein- Stimmen: 0

Enthaltungen:  0

 

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage