28.05.2013 - 8 1. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes de...

Herr Prahler gibt einige Erläuterungen zu den einzelnen Punkten.

Dr. Anderko würde einer erneuten Auseinandersetzung mit dem Verkehrskonzept nicht zustimmen.

Herr Baetke legt dar, dass die Testphase zu kurz war, um ein abschließendes Urteil zu bilden. Es sollte in Zukunft noch mal über das Verkehrskonzept diskutiert werden.

Auch Frau Scholz ist der Meinung, dass das Verkehrskonzept noch mal zur Diskussion kommt.

Dr. Anderko macht darauf aufmerksam, dass die bestehenden Straßen schon seit Jahrzehnten vorhanden sind und ein Bau von neuen Straßen im Innenstadtbereich nicht möglich ist.

Herr Reppenhagen spricht an, dass heute nicht über langfristige Maßnahmen entschieden werden soll.

Herr Krohn weist darauf hin, dass das Verkehrskonzept nicht nur die Verkehrsführung, sondern auch die Beschilderung, Parkplätze u. ä. beinhaltet.

Herr Bühring pflichtet dieser Ansicht nachdrücklich bei.

Dr. Anderko bemerkt, dass heute ein Beschluss gefasst werden soll. Er lehnt eine erneute Auseinandersetzung mit dem Verkehrskonzept entschieden ab.

Er stellt den Antrag, die erneute Auseinandersetzung mit dem Verkehrskonzept (Seite 84) aus den Entwicklungsempfehlungen zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            4

Nein-Stimmen:               4

Enthaltungen:                            0

Der Antrag wurde abgelehnt. Es folgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage.

Beschluss:

1)      Die Stadtvertretung nimmt das beiliegende Einzelhandelskonzept mit integrierter Wirkungsanalyse für ein geplantes Nahversorgungszentrum zustimmend zur Kenntnis.

2)      Die Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf entsprechend Anlage 3 (Abwägungsdokumentation) wird ebenfalls zustimmend zur Kenntnis genommen.

3)      Die Stadtvertretung beschließt die auf der Seite 80 des Konzeptes aufgeführten Sortimentslisten.

4)      Die Stadtvertretung beschließt die im Kapitel 4.5 (Seiten 81 – 88) gegebenen Handlungsempfehlungen als Grundlage künftiger kommunaler Entscheidungen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:                             4

Nein- Stimmen:              4

Enthaltungen:                            0