08.12.2011 - 7 Jahresrechnung 2010 Gemeinde Hanshagen

Durch den Zusammenschluss der Gemeinden Upahl und Hanshagen erhielt die Gemeinde Hanshagen vom Land Mecklenburg-Vorpommern eine Erstattung der Fehlbeträge, so dass die Gemeinde Hanshagen ohne große Schulden aus dem Haushaltsjahr 2010 gehen konnte. Ein Problem stellt die Wohnungssituation in Hanshagen dar, von 31 Wohnungen sind derzeit 6 nicht vermietet.

Sachverhalt:

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Grevesmühlen-Land hat die Jahresrechnung 2010 geprüft.

Der Prüfbericht liegt schriftlich vor. Den Prüfungsbemerkungen liegen keine Feststellungen zu Grunde, die dem Beschluss über die Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Hanshagen sowie einer uneingeschränkten Entlastung durch die Gemeindevertretung Upahl entgegenstehen würden. Gemäß den Bestimmungen des § 60 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist nach erfolgter Prüfung umseitiger Beschluss zu fassen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt den Prüfbericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Jahresrechnung 2010 zur Kenntnis und beschließt:

-          die Feststellung der Jahresrechnung 2010

-          die Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010

Für die Haushaltsüberschreitungen wird die Notwendigkeit anerkannt.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:               12

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              1

Anmerkung: Der Bürgermeister hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Nach Beschlussfassung übernimmt der Bürgermeister Herr Schneider wieder die Versammlungsleitung.