31.01.2022 - 21 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 21
- Gremium:
- Stadtvertretung Grevesmühlen
- Datum:
- Mo, 31.01.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Die im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse werden bekannt gegeben:
Zu Tagesordnungspunkt 16 -Interkommunaler Großgewerbestandort Upahl/Grevesmühlen;
Beschluss Reservierungsvereinbarung mit einem potenziellen Investor für ein Logistikzentrum (ca. 18 ha) VO/12SV/2022-1608
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt den Abschluss einer Reservierungsvereinbarung mit den im Sachverhalt genannten Eckpunkten. Sie ermächtigt den Bürgermeister, die weiteren Verhandlungen zu führen und den notariell zu beurkundenden Vertrag abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 4
Zu Tagesordnungspunkt 17
Beschluss über die Auftragsvergabe der Planungsleistung "Interkommunaler Großgewerbestandort Upahl-Grevesmühlen – Generalplaner - VO/12SV/2021-1600
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, den Auftrag für die Planungsleistung "Interkommunaler Großgewerbestandort Upahl-GVM - Generalplaner" zu vergeben.
Die interne Kostenverteilung mit der Gemeinde Upahl erfolgt entsprechend der Kostenteilung gem. Kooperationsvertrag.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Zu Tagesordnungspunkt 18
Beschluss zur Auftragsvergabe der Planungsleistung "Interkommunaler Großgewerbestandort Upahl/GVM - Innere Erschließung" - VO/12SV/2021-1598
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, den Auftrag für die Planungsleistung "Interkommunaler Großgewerbestandort Upahl/GVM - Innere Erschließung" zu vergeben.
Die interne Kostenverteilung mit der Gemeinde Upahl erfolgt entsprechend der Kostenteilung gem. Kooperationsvertrag.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Zu Tagesordnungspunkt 19
Beschluss zur Vorfinanzierung Planungskosten Zweckverband Grevesmühlen für den Großgewerbestandort Upahl/GVM - Äußere Erschließung - VO/12SV/2021-1597
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Vorfinanzierung der Planungsleistungen des Zweckverbands Grevesmühlen bis Leistungsphase 4 für die Vorbereitung der äußeren Erschließung des Großgewerbestandortes Upahl/GVM.
Die interne Kostenverteilung mit der Gemeinde Upahl erfolgt entsprechend der Kostenteilung gem. Kooperationsvertrag.
Der vorfinanzierte Betrag wird anschließend im Rahmen einer Erschließungsvereinbarung mit dem Zweckverband als Kostenanteil der Stadt als Erschließungsträger als Eigenanteil angerechnet.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 0
Die Sitzung wird geschlossen.