07.12.2021 - 15 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...

Die Auswahl des Wappens wird diskutiert.

Herr Zemke bevorzugt für die Fahrzeuge der Gemeinde die großen Wappen mit dem Schriftzug „Gemeinde Stepenitztal“ (6 x). Für die Fahrzeuge der Feuerwehr ist der Schriftzug „Gemeinde Stepenitztal“ unnötig.

Ansonsten wird die mittlere Größe favorisiert.
Herr Staben empfiehlt ausreichend Wappen zu bestellen, da die Kosten bei einer Nachbestellung bekanntlich höher sind.

 

Die Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils werden bekanntgegeben und die Sitzung wird geschlossen.

 

TOP 10 – Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 39 Abs. 3 KV M-V zur Auftragserteilung für die Beschaffung Bekleidung für die FF Stepenitztal

Die Gemeindevertretung bestätigt die Eilentscheidung zur Auftragserteilung an die Brandschutztechnik Nord GmbH & Co.KG in Höhe von 23.952,32 Euro inkl. MwSt. für die Beschaffung von Feuerwehr-Überjacken und Helmen für die FF Stepenitztal.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

 

TOP 11 – Beschluss zur anwaltlichen Vertretung in einer Rechtsangelegenheit

Die Gemeindevertretung beschließt, RA Torsten Kossyk aus Grevesmühlen mit der Vertretung der Gemeinde im Klageverfahren Jens-Martin Speck gegen die Gemeinde Stepenitztal auf Feststellung des Flurstücks 139/3, Flur 1, Gemarkung Hanstorf als öffentlichen Weg zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

 

TOP 12 – Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 139/3, Flur 1, Gem. Hanstorf

Die Gemeinde Stepenitztal beschließt den Verkauf einer Teilfläche von ca. 830 m² aus dem Flurstück 139/3, Flur 1, Gemarkung Hanstorf an Frau Maren Merkel und Herrn Jens-Martin Speck zum Kaufpreis von 4.150,-- €. Die Kosten der Vermessung sowie die Kosten der Vertragsdurchführung tragen die Käufer.

Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen