02.12.2021 - 16 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekann...

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Wortprotokoll

Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt. Es sind keine Gäste mehr anwesend.

 

Die Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils werden bekanntgegeben.

 

TOP 11 – Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Auftragsvergabe zur Beschaffung von Einsatzbekleidung der Freiwilligen Feuerwehr

Die Gemeindevertretung bestätigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters über die Auftragsvergabe an die Firma Brandschutztechnik Nord GmbH & Co. KG in Höhe von 2.789,36 Euro für die Beschaffung von Einsatzbekleidung der Freiwilligen Feuerwehr.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

 

TOP 12 – Beschluss zur Auftragsvergabe und außerplanmäßigen Ausgabe Anschaffung BüroPC und AlarmierungsPC der Feuerwehr

Die Gemeindevertretung Testorf-Steinfort beschließt die Auftragsvergabe zur Anschaffung eines BüroPCs inkl. Monitor, Office und Multifunktionsgerät, sowie eines AlarmierungsPCs inkl. Monitor und Wandhalterung an die Firma notebooksbilliger.de

Die Gemeindevertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe i.H.v. 2.200,- EUR verteilt auf die Produktsachkonten 12601/082720000 1.780,- und 12601/52380000 420,-€.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

 

TOP 13 – Beschluss zur Auftragsvergabe und außerplanmäßigen Ausgabe – Anschaffung einer Infotafel für den Ortsteil Schönhof –

Die Gemeindevertretung Testorf-Steinfort beschließt die Auftragsvergabe zur Anschaffung einer Infotafel für den Ortsteil Schönhof an die Firma Ing. Karl Hesse Spielgeräte GmbH & Co. KG.

Die Gemeindevertretung Testorf-Steinfort beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.800 € auf dem Produktsachkonto 54101-09100000-009 (Kauf einer Infotafel).

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

 

TOP 14 – Bestätigung der Eilentscheidung zur Eintragung einer Dienstbarkeit ins Grundbuch von Testorf-Steinfort Blatt 1322

Die Gemeinde Testorf-Steinfort genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Eintragung eines Regenwassereinleitungsrechts ins Grundbuch von Testorf-Steinfort Blatt 1322 zugunsten der Flurstücke 312/6, 313/2, 314/3, 314/4, 314/5, 314/6, 314/7 und 314/8, alle Bestandteil des B-Planes Nr. 1, Flur 1, Gemarkung Rütinger-Steinfort. Die Lage der Leitung ist im beiliegenden Luftbild eingezeichnet.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen