21.09.2021 - 7 Rechte, Pflichten und Zusammenarbeit in der Gem...

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Wortprotokoll

 

Herr Helms-Ferlemann begrüßt Frau Scheiderer, Herrn Glaser, Herrn Prahler und Herrn Straathof als geladene Gäste zu diesem Tagesordnungspunkt persönlich.

 

Bereits im ersten Halbjahr diesen Jahres gab es eine Telefonkonferenz mit Herrn Glaser, Herrn Prahler, Frau Scheiderer und den Bürgermeistern der Gemeinde wegen diverser Dinge und Unstimmigkeiten innerhalb der Gemeindevertretung. Während dieser Telefonkonferenz wurde vereinbart, für die gesamte Gemeindevertretung eine Beratung für die Gemeindevertreter mit Herrn Glaser vom Städte- und Gemeindetag durchzuführen.

 

Herr Glaser stellt sich und seine Arbeit den Anwesenden vor. Er wird zu folgenden Themen referieren.

        Kompetenzen der Kommunalpolitiker

        Aufgaben der stellvertretenden Bürgermeister*innen

        Zusammenarbeit der Gemeindevertreter/Ausschussvorsitzenden mit der Verwaltung und/oder dem Bürgermeister

        Antragsrecht der Gemeindevertreter für Sitzungen und Tagesordnungen

        Rechte und Pflichten der Gemeindevertreter

        Mitwirkungsverbot

        Korruptionsbekämpfung

Im Anschluss des Vortrags durch Herrn Glaser wurden die ihm gestellten Fragen der Gemeindevertreter sofort beantwortet.