23.09.2021 - 15 Beschluss einer Straßenreinigungssatzung für di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Gemeindevertretung Testorf-Steinfort
- Datum:
- Do, 23.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Haupt- und Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Anne Burmeister
Wortprotokoll
Der Beschluss einer Straßenreinigungssatzung für die Gemeinde wird von der Gemeindevertretung in vorliegender Fassung wie folgt beschlossen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Straßenreinigungssatzung, wie sie im Entwurf der Anlage beigefügt ist.
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzl. Anzahl der Vertreter: |
9 |
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davon anwesend: |
9 |
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Ja-Stimmen: |
8 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
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Enthaltungen: |
1 |
Sachverhalt:
Die Straßenreinigungssatzung aus dem Jahre 1997 soll ersetzt werden.
Wesentliche Änderungen finden sich in den §§ 3 und 5 in der Pflicht zur Beseitigung von Tierkot (statt Hundekot nun auch Rinder- und Pferdekot).
Die Verwaltung empfiehlt den Beschluss des Entwurfes vom 08.09.2021.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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18,2 kB
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