01.03.2012 - 3 Einwohnerfragestunde

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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-          Frau Raff bittet die Gemeindevertreter, sich erneut für ein schnelleres Internet einzusetzen. Nach ihrer Recherche bei der Telekom und dem Zweckverband "Elektronische Verwaltung" ist eine erneute Ausschreibung möglich, vorrangig für Testorf und Harmshagen. Sie bietet hierbei ihre Unterstützung an, da sie beruflich viel mit dem Zweckverband zu tun hat.

BM, Herr Vitense:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Anfrage/Ausschreibung an den Zweckverband "Elektronische Verwaltung" zum Ausbau eines schnelleren Internetzugangs für das gesamte Gemeindegebiet zu stellen. Ist die Chance zur Realisierung von Einzelmaßnahmen, hier: Testorf/Harmshagen, größer, ist dies zu favorisieren.
 

-          Herr Bendiks erbittet eine Erklärung für die Höhe des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer (25,00 €). Er behauptet, dass andere Gemeinden/Städte mehr zahlen würden. Seine diesbezügliche Nachfrage bei Frau Scheiderer im Hauptamt hat nichts ergeben, sie verwies ihn an die Gemeindevertretung.

Herr Vitense kann sich an keinen Beschluss hierzu durch die Gemeindevertretung erinnern und beauftragt Frau Scheiderer, die für Wahlen im Amtsbereich zuständig ist, um schriftliche Erläuterung zur Höhe des Erfrischungsgeldes.
 

-          Frau Raff fragt, an wen sie sich wenden muss, wenn Bürger Geschwindigkeitskontrollen in der Gemeinde für notwendig halten.

Herr Vitense verweist sie an Herrn Heinze vom städtischen Ordnungsamt.

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