20.02.2012 - 3 Bericht des Bürgermeisters

Herr Rehwaldt macht einige Ausführungen zum Landesarchivtag am 27. und 28. März 2012.

Der Bürgermeister informiert über die Einwohnerversammlung, die am 06.02.2012 stattfand.

Herr Krohn spricht die Beschilderung in der August-Bebel-Straße an. Laut seinen Informationen ist der Sachverhalt beim Straßenverkehrsamt nicht bekannt.

Herr Welzer erklärt diese Information als unzutreffend. Am Montag (27.02.2012) findet ein Treffen mit Vertretern (Herr Burstein, Herr Detz) der Straßenverkehrsbehörde statt. Herr Burstein (Sachgebietsleiter) wurde erst am 20.02.2012 kontaktiert, um die Angelegenheit voranzutreiben.

Frau Kausch fragt an, warum der Vertrag zur Straßenbeleuchtung nur auf Anfrage eingesehen werden kann. Ihrer Meinung nach wurde vereinbart, den Vertrag allen Stadtvertretern zur Einsichtnahme zu überlassen. Des weiteren erkundigt sie sich nach den Fördermitteln und ob diese für die Neuanschaffung der Lampen eingesetzt werden.

Herr Prahler informiert, dass der Fördermittelantrag in Vorbereitung ist. Die Fördermittel sind nur bei einer Umstellung auf LED-Technik möglich.

Der Bürgermeister teilt mit, dass der Vertrag, nach vorheriger Terminabsprache, eingesehen werden kann. Er soll jedoch nicht in die Öffentlichkeit gelangen. Derzeit wird der Vertrag durch einen Anwalt geprüft und anschließend durch die Kommunalaufsicht überprüft. Danach kann er eingesehen werden.

Herr Baetke bittet darum, bei Umstellung auf LED-Technik darauf zu achten, dass warmes Licht verwendet wird.