13.10.2011 - 8 Entwurf zum Haushaltsplan der Stadt Grevesmühle...

Frau Lenschow gibt Informationen zum unausgeglichenen Ergebnis- und Finanzhaushalt.

Der Bauausschuss berät anschließend über die Investitionen, die im Jahr 2012 vorgesehen sind.

Beschluss:

Die Fachausschüsse nehmen den Entwurf zum Haushaltsplan 2012 zur Kenntnis und geben im Rahmen der Budgetdiskussion hierzu folgende Empfehlungen ...

- Produkt  11401.09600000-035: ("Umgestaltung Bahnhof und Umfeld"): Die in 2011 nicht verbrauchten Mittel werden in 2012 übertragen, damit neben Abrissarbeiten u.a. die Planung (-->Gutachterwettbewerb) des Bahnhofsareals verfolgen kann.

- Produkt: 21502.09600000-112 (Grundschule "Am Ploggensee"):

Statt der im Entwurf veranschlagten 400.000 € werden 20.000 € für die (Genehmigungs-) Planung der Errichtung einer Aula angesetzt.

Grund der Kürzung: Die Errichtung einer Aula ist vor dem Hintergrund des hohen Fehlbetrages des städtischen Haushalts 2012 nicht finanzierbar.

- Produkt 36601.09600000-017 (Spielplatz Bürgerwiese):

Statt 230.000 € werden 10.000 € für die Planung veranschlagt.

Grund der Kürzung: Die Umsetzung der Umgestaltung des Spielplatzes kann nur in Verbindung mit Förderung (2/3 aus ELER) erfolgen. Die Fördermittel würden 2012 nicht fließen.

- Produkt 42402.09600000-096 (Freizeitanlage Am Ploggensee :Gestaltung der Außenanlagen): Zusätzlich zu den im Entwurf eingestellten 10.000 € als Planansatz, sollen 40.000 € für die Planung eines Wohnmobilparks in unmittelbarer Nähe des Ploggensees kalkuliert werden. Die Gewinnung von Touristen hat hohe Priorität.

- Gemeindestraßen:

Produkt 54101.09600000-127 "Gehweg Theodor-Körner-Str.": Die Ausschussmitglieder sprechen sich für eine Erneuerung des Gehweges im Zuge der Erneuerung des Straßenbeleuchtung aus.

Anmerkung: Es wird eine gemeinsame Veranschlagung für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet erfolgen.

Die Ausschussmitglieder empfehlen zudem die Einplanung von Mittel im Finanzplan 2013 für die Erneuerung des unsanierten Teils der Schweriner Landstraße vom Abzweig "Degtower Weg" bis zur L03.