29.08.2011 - 12 Anfragen und Informationen der Stadtvertreter

Herr Nevermann betont, dass für mehr Ordnung im und um das Sportlerheim gesorgt werden muss.

Herr Krohn fragt nach dem aktuellen Stand des Beleuchtungskonzeptes. Weiterhin fragt er, warum das Sportlerheim nachts beleuchtet ist.

Herr Prahler teilt mit, dass im nächsten Bauausschuss zusammen mit den Stadtwerken der jetzige Stand des Beleuchtungskonzeptes vorgestellt wird. In Sachen Sportlerheim teilt er mit, dass die Hauseingänge aus Sicherheitsgründen beleuchtet sein müssen.

Herr Krohn erklärt, dass die großen Scheinwerfer rund um das Sportlerheim nachts brennen.

Herr Prahler nimmt dies zur Kenntnis und die Sachlage wird nochmals geprüft.

Herr Baetke dankt der WOBAG für das Aufstellen der Straßenlaternen im Bereich des Altersgerechten Wohnens am Wasserturm. Er stellt die Anfrage, ob es von Seiten der Stadt Überlegungen gibt, neue Medien in der Bibliothek einzuführen.

Der Bürgermeister antwortet, dass bereits schon erste Gespräche zu diesem Thema stattgefunden haben. Ohne Kooperation ist dies allerdings schwer zu realisieren, da die Unterhaltung sehr kostenintensiv ist.

Herr Bühring dankt Herrn Begemann, da dieser zu Schuljahresbeginn an der Fußgängerampel Mühlenstraße den Verkehr beobachtet hat. Auch Herr Bühring war vor Ort und konnte feststellen, dass eine Vielzahl von Autofahrern bei gelb bzw. rot die Ampel überfahren. Sein Dank geht außerdem an das Ordnungsamt und den Bauhof für das Aufstellen des stationären Messgerätes an der Wasserturmschule und auch in der Mühlenstraße. Er bittet darum, dies nicht nur zu Schuljahresbeginn zu tun, sondern in regelmäßigen Abständen.

Herr Bendiks stellt die Anfrage, wie hoch die Mehreinnahmen durch die Hundesteuer, Garagenpacht, sowie Gartenpacht sind.

Frau Lenschow teilt mit, dass im Vorbericht zum Nachtragshaushalt bereits einige Zahlen zu finden sind. Da die Hundesteuersatzung noch überarbeitet werden muss, werden die Zahlen nochmals aufgearbeitet.

Der Stadtpräsident wurde von Bürgern der Stadt angesprochen, dass es in den Abend- und Nachtstunden auf dem Marktplatz sehr laut ist. Er bittet die Verwaltung dieses Problem mit der Polizei zu besprechen.

Herr Welzer sichert zu, dass dieses Problem geprüft wird.

Herr Baetke fragt, warum das Schild Tempo 30-Zone im Wohngebiet Klützer Straße entfernt wurde.

Herr Krohn bittet um Prüfung der Beschilderung der Alten Bahnbrücke.

Der Bürgermeister sagt, dass eine Prüfung erfolgt.

Herr Welzer spricht an, dass das Schild Tempo-30-Zone bei einer Verkehrsschilderschau des Straßenverkehrsamtes aufgefallen ist. Es hat sich herausgestellt, dass es dafür keine Anordnung gibt und auch unbekannt ist, wer dieses Schild aufgestellt hat. Die Stadt hat die Anordnung beantragt und sobald diese vorliegt, wird das Schild wieder aufgestellt.

Herr Dr. Brockmann merkt an, dass sich der Platz um Hermann Suhrbier in einem schlechten Zustand befindet und bittet um Abhilfe.

Herr Körner stellt die Anfrage, ob im AWG-Viertel eine Erneuerung des Gehweges geplant ist. Weiterhin fragt er, wann und wo der Lukullische Traum aufgestellt wird.

Herr Prahler teilt mit, dass die Stadt einen Bauantrag für einen Platz vor der Malzfabrik gestellt hat. Nach Absprache mit dem Künstler wurde dieser Standort als geeignet befunden. Für den Bauabschnitt im AWG-Viertel ist die Ausschreibung bereits in Vorbereitung.

Herr Ullerich dankt dem Bauhof für die Herrichtung der Fassade am Vereinshaus in Wotenitz. Dort ist auch ein Carport entstanden, der durch Spenden finanziert wurde.

Der Bürgermeister teilt hierzu mit, dass die Baukosten gegen Mietnachlass ausgeglichen werden sollen.

Herr Bendiks erkundigt sich nach dem Artikel in der Ostsee-Zeitung bzgl. der Iglu-Standorte. Er fragt an, ob dort bereits eine Lösung gefunden wurde.

Herr Welzer antwortet, dass eine Videoüberwachung, nach Absprache mit dem Datenschutzbeauftragten, angedacht ist. Die Verfolgung dieser Ordnungswidrigkeiten kann nur durch den Landreis erfolgen.

Herr Nevermann spricht den Lärm auf dem Markt an. Gegen dieses Problem muss etwas getan werden. Die Sauberkeit auf dem Markt hat sich schon gebessert. Weiterhin bemerkt er, dass ältere Bewohner der Stadt nur problematisch den Markt erreichen, da ein Befahren des Kopfsteinpflasters mit einem Rollator sehr schwierig ist.

Der Stadtpräsident teilt mit, dass dies durch den Bauausschuss geprüft wird.