21.02.2011 - 18 Anfragen und Informationen der Stadtvertreter

Frau Münter bemängelt die Straßenbeleuchtung "Im Vogelsang". Da auf einer kurzen Distanz mehrere Lampen brennen, fühlen sich die Anwohner gestört. Sie wünscht eine Nachtabschaltung.

Der Bürgermeister teilt mit, dass eine Nachtabschaltung aus versicherungstechnischen Gründen nicht möglich ist. Eine Dimmung der Lampen ist auch nicht möglich, da diese noch an das alte System angeschlossen sind.

Herr Nevermann bittet um eine angemessene Uniform für den Verkehrsüberwacher. Außerdem fragt er nach, ob die Möglichkeit besteht, die jährliche Versteigerung der Stadt auf einen Samstag Vormittag zu legen. Herr Nevermann stellt die Frage, ob ein Nachmieter für Foto-Quelle gefunden wurde.

Der Bürgermeister informiert, dass ein Nachmieter gefunden wurde.

Frau Oberpichler meldet sich zu Wort und merkt an, dass die Baustelle in Wotenitz Ecke Fliederweg schlecht einzusehen ist. Da sich in unmittelbarer Nähe auch eine Bushaltestelle befindet, bittet sie um eine Geschwindigkeitsbeschränkung oder um eine Möglichkeit, um die Schulkinder sicher zum Bus zu bekommen.

Der Bürgermeister nimmt dies zur Kenntnis und leitet es zur Prüfung weiter.

Frau Kausch stellt die Anfrage, ob es bezüglich des Baus eines Carports am Karl- Liebknecht- Platz schon neue Informationen gibt. Bezüglich Herrn Adamoscheks Kritik an der Beräumung der Stadt teilt Frau Kausch mit, dass der Winterdienst in Grevesmühlen, im Vergleich zu anderen Städten, hervorragend arbeitet.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass der Vorgang zur baurechtlichen Prüfung beim Landkreis vorliegt.

Herr Krohn bemängelt die Straßenbeleuchtung. Warum muss u.a. der Schulhof der Wasserturmschule, der Grüne Ring oder auch der Garagenkomplex im Grünen Ring nachts beleuchtet sein. Außerdem stellt Herr Krohn wiederholt die Frage, warum in der Kurve im Grünen Weg das Parken erlaubt ist.

Herr Welzer informiert, dass der Sachverhalt an das Straßenverkehrsamt des Landkreises weitergeleitet wurde. Trotz mehrmaliger Nachfrage hat er noch keine Antwort. Laut Mitteilung durch die Unfallkommission hat sich dort noch nie ein Unfall ereignet. Auch die Busbetriebe haben sich noch nicht darüber beklagt.

Frau Münter fragt nach, ob es bezüglich der Rückbauten im B-Plan Gebiet West II schon neue Verhandlungsstände gibt.

Der Bürgermeister teilt mit, dass es keine neuen Erkenntnisse gibt und die Anhörung abzuwarten ist.

Herr Bendiks stellt die Anfrage nach einem Halteplatz für Taxis am Markt. Er informiert darüber, dass vor dem Schuhladen in der Wismarschen Straße der Gehweg so voll gestellt ist, dass man sehr schlecht durchkommt (z.B. mit einem Kinderwagen). Es wird außerdem die Frage gestellt, ob Grevesmühlen TV die Stadtvertretersitzung übertragen kann. Herr Bendiks teilt mit, dass das Parken von LKWs auf dem Gehweg in der Großen Alleestraße nach wie vor ein Problem darstellt.

Herr Welzer antwortet, dass bezüglich des Halteplatzes für Taxis vor geraumer Zeit ein Antrag vorlag. Dieser wurde an den Landkreis weitergeleitet. Der Platz wurde nicht eingerichtet, weil der Bedarf nicht mehr da war. Der Sachverhalt wird erneut geprüft.

Frau Münter meldet sich zu Wort und fragt an, ob das Parken von LKWs auf dem Markt gestattet ist.

Herr Welzer erklärt, dass der Markt kein reines Wohngebiet ist. Im Mischgebiet ist das Parken von LKWs erlaubt. Nach Rücksprache mit der Polizei wird der Sachverhalt geklärt.

Herr Nevermann fragt an, ob es schon einen Nachfolger für die ausgeschiedene Verkehrsüberwacherin gibt.

Frau Kausch wiederholt Ihre Frage, bezüglich des Carport-Baus am Karl-Liebknecht-Platz.

Der Bürgermeister teilt mit, dass die Stadt eine negative Stellungsnahme mit Bezug auf das Sanierungsrecht an den Landkreis geschickt hat. Hierzu gab es noch keine Anwort.      

Herr Bühring stellt die Frage, ob der Bahnübergang in der Rehnaer Straße ein vollbeschrankter Bahnübergang bleibt.

Der Bürgermeister bejaht diese Frage.