06.10.2010 - 6 Anfragen und Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Sitzung:
-
Gemeindevertretersitzung
- Gremium:
- Gemeindevertretung Rüting
- Datum:
- Mi., 06.10.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Dringlichkeitssitzung
- Herr Thiem: Wann werden die Arbeiten "Wandversetzung im Feuerwehrgebäudeteil" ausgeführt? (Bestandteil des Haushaltsplanes)
Antwort BM: Schlechtwetterarbeiten für die Gemeindearbeiter
- Herr Thiem: Kann ein Zebrastreifen oder eine Ampel das Überqueren der Schweriner Straße sicherer machen.
Antwort BM: Es wurde bereits vor einigen Jahren ein Antrag gestellt. Dieser wurde abgelehnt.
Festlegung der Gemeindevertretung:
Beim Straßenverkehrsamt ist erneut ein Antrag zu stellen.
Begründung: Die Anzahl der zu betreuenden Kinder in der Kita hat sich erhöht. Zusätzlich wurde die Hortbetreuung übernommen. Außerdem hat sich der Fahrzeugverkehr durch Rüting erheblich erhöht durch die Autobahn, besonders in den Sommermonaten durch den Urlaubsverkehr.
- Herr Busse: Besteht der Pachtrückstand für "Elkes Landhaus" noch?
Antwort BM: Nein
- Herr Grote: Die Straßenbankette müssen dringend gepflegt werden, damit das Oberflächenwasser der Straße besser ablaufen kann. Die Straßenschäden besonders an den Dehnungsfugen sind erheblich. Trotz Ausbesserungen werden die Löcher größer. Gibt es haltbarere Ausbesserungsmöglichkeiten? Es ist bisher von der Verwaltung keine eingeforderte Info über den Abschluss von Straßenbaumaßnahmen eingegangen (Zusammenhang Straßenausbausatzung)!
Antwort BM: Zur Asphaltinstandsetzung wurde ein neues Gerät angeschafft (Heißeinbau). Hier sollte eine bessere Haltbarkeit erreicht werden.
Das Amt wird beauftragt, die ausstehenden Informationen an die Gemeindevertreter auszureichen!
Welche Straßenbaumaßnahmen sind wann abgeschlossen worden bzw. welche sind noch nicht beendet?
Herr Busse verlässt die Versammlung (20.30 Uhr).
Bis wann muss die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt werden?
Wenn eine Straßenbeleuchtung erweitert bzw. verändert wird zählt das ebenso zu Straßenbaumaßnahmen?
Ist dann die entsprechende Maßnahme noch nicht abgeschlossen, bevor nicht alles komplett ist?
Auch dazu bitte Erläuterungen durch die Verwaltung ausreichen!
- Herr Thiem: Die Umrüstung der Fahrzeuge mit digitalen Funkempfängern wird zu 100 % gefördert. Den Einbau jedoch muss die Gemeinde selbst bezahlen. Jedoch ist die Umrüstung bisher keine Pflicht der Freiwilligen Feuerwehr.
- Der Wehrleiter hat keine Einladung vom Zweckverband zur Besprechung Löschwassernutzung in der Gemeinde bekommen. Diese wurde an die Bürgermeister verschickt.
- Herr Grote:
Die Straßenbeleuchtung in Diedrichshagen ist teilweise defekt (Haubenweg Richtung Fam. Hoth).
BM: Instandsetzung durch die Verwaltung einleiten. Im benannten Bereich wurden im laufenden Jahr Erdarbeiten von einem Versorger durchgeführt. Es besteht die Möglichkeit, dass es zu einer Beschädigung der Kabelführung gekommen ist.