01.06.2010 - 3 Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister Herr Bräunig informiert

-          Der Bauantrag von Herrn Karl-Heinz Neumann aus Hilgendorf wurde auf der Sitzung am 06.04.2010 abgelehnt. Der BM hat diesbezüglich mit dem Landkreis gesprochen, ob eine Möglichkeit besteht, dieses umzusetzen. Herr Bräunig will nochmals ein Gespräch mit Herrn Neumann führen.

-          Frau Franke aus Hamburg wurde aufgefordert, das Haus in der Dorfstr. 01 in Friedrichshagen abzusichern und einen Bauzaun aufstellen zu lassen.

-          Das gleiche Problem besteht bei der Scheune in Meierstorf, die der Familie Hanf gehört. Die GbR Hanf sind die Eigentümer. Der Bürgermeister wird diesbezüglich noch mit der Familie Hanf sprechen.

-          Die Ausschreibung für die Breitbandversorgung im ländlichen Raum ist für die Gemeinde Plüschow vorgenommen worden.
Termin für die Ausschreibung ist bis zum 18.06.2010 und wird vom Zweckverband Schwerin vorgenommen. Die Kosten hierfür betragen ca. 112.000 €. Die Förderung beträgt 90 %. Die Gemeinde muss 10 % tragen.

-          Der Schulentwicklungsplan wird mit Schreiben vom 26. Januar 2010 verändert.

-          Gleichzeitig gibt es neue Verwaltungsvorschriften für Notfälle offener Schulen des Landes M-V.

-          Die Festsetzung der Aufnahmekapazität öffentlicher Schulen vom 26. Januar 2010 erfolgte neu.

-          Die Richtlinie zur Förderung integrierter Entwicklung und der Zuschuss für die öffentliche Dorferneuerung wird nicht abgesenkt. Über das Amt für Landwirtschaft erfolgt die Förderung bis 65 %. Private Haushalte können eine Förderung von 35 % in Anspruch nehmen.

-          Für das Bürger- und Vereinshaus in Plüschow erhält die Gemeinde in diesem Jahr eine Förderung von 60.000 €. Der untere Teil mit Treppe soll noch in diesem Jahr fertiggestellt werden. Gefördert werden Elektroanlagen, Trockenausbau, Fußbodenarbeiten, Fußbodenbelege, Fliesenarbeiten, Decke, Tresen, Malerarbeiten.
Baubeginn ist ca. Mitte - Ende August.

-          Am 07.10.2010 findet eine Veranstaltung beim Zweckverband Grevesmühlen zum Thema Löschwasser statt. Herr Bräunig wird mit Vertretern der Feuerwehr daran teilnehmen.

-          Die Bushaltestellen wurden beschmutzt und beschmiert. Herr Bräunig hat am 03.04.2010 Anzeige gegen Unbekannt bei der Polizei gemacht. Lt. Schreiben vom 05.05.2010 von der Staatsanwaltschaft Schwerin wird das Verfahren eingestellt, da die Täter nicht ermittelt werden konnten.

-          Baubeginn für die Sanierung der Kita Naschendorf ist der 02.06.2010.
Das Problem Fettabscheider wurde bei der Bauanlaufberatung durch Herrn Bräunig angesprochen. Der Bürgermeister war diesbezüglich beim Zweckverband. Eventuell wird eine Verordnung geschlossen, dass kein Fettabscheider eingebaut werden muss, wenn nur abgewaschen wird.

-          Herr Bräunig hat Rücksprache bei Herrn von Bötticher betreffs Förderung der Maßnahme Schlosszufahrt Plüschow und Straße zum Gutshaus in Hilgendorf gehalten - ohne Erfolg. Im Anschluss hat Herr Bräunig einen Termin beim Landwirtschaftsministerium Schwerin wahrgenommen. Die Gemeinde erhält für beide Maßnahmen eine Förderung. Der Bescheid hierzu wird ab 08.06.2010 erwartet. Nach Ausschreibung und Zuschlagserteilung wird eine Einwohnerversammlung mit den Anliegern durchgeführt. Der Bürgermeister geht davon aus, dass die gesamte Maßnahme gefördert wird (von der Straße in Plüschow bis zum Schloss als Bitumenstraße). Vor dem Schloss soll Findlingspflaster verlegt werden. Diese Maßnahmen beginnen Ende Juli/Anfang August 2010.

-          Herr Bräunig erhielt eine Anfrage von Herrn Schulz, ob die Wärme seiner Pelletsheizung evtl. für das Bürger- und Vereinshaus genutzt werden kann.
Herr Schulz wird gebeten, hierzu eine Vergleichsrechnung aufzustellen, und den Preis pro Kilowattstunde zu benennen.

-          Herr Baumann fragt an, wie der Stand der neuen Straße in Naschendorf ist. Wird diese Maßnahme im Jahr 2010 noch begonnen?
Das Straßenbauamt kann den Eigenanteil der Mittel nicht aufbringen. Lt. Rücksprache von Herrn Bräunig mit Herrn Bohm vom Landkreis wurde der Antrag nicht mit in die Planung gegeben.
Der Bürgermeister ist der Meidung, dass das Straßenbauamt diese Mittel evtl. zum Jahresende zur Verfügung stellt.