14.06.2010 - 4 Einwohnerfragestunde

Herr Schönfeldt weist auf die Einhaltung der Verfahrensweise zu diesem TOP hin.

Die Einwohner haben die Möglichkeit, in einer Fragestunde Fragen an alle Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der nachfolgenden Sitzung der Stadtvertretung beziehen, es sei denn, die Stadtvertretung beschließt in wichtigen Fällen, diese zu einem bestimmten Tagesordnungspunkt zuzulassen.

Herr Gädert, Vors. des Seniorenbeirates meldet sich zu Wort und berichtet über die letzte Sitzung des Seniorenbeirates. U. a. wurde in der Sitzung der Beschluss gefasst, nur noch einzelne Fraktionsvorsitzende, den Bürgermeister oder den Stadtpräsidenten einzuladen, je nach Thema der Sitzung. Herr Gädert erwähnt positive Projekte, die auf Anregung des Seniorenbeirates, erfüllt worden sind und stellt neue Probleme dar.

Herr Bendiks, stellv. Schulleiter der Fritz-Reuter-Schule, äußert sich zur Veröffentlichung im Nordwestblick Schwimmunterricht und erläutert, dass sich die Veröffentlichung auf das Jahr 2009/2010 bezieht und somit seine Richtigkeit hat. Weiterhin spricht er ein Problem an und bittet um eine Information, wann, welche Lösung hierfür geplant ist. In der Fritz-Reuter-Schule stehen nur Kindertoiletten zur Verfügung. Es handelt sich hierbei um 6 Toiletten für Mädchen und 3 Toiletten für Jungen. Des weiteren war die Errichtung einer Küchenzeile für die Fritz-Reuter-Schule, unterstützend für die Vorbereitung von Veranstaltungen vorgesehen. Diese Finanzierung findet sich jedoch im Haushalt 2010 nicht wieder.

Herr Prahler antwortet auf die Anfrage zu den Toiletten in der Fritz-Reuter-Schule, dass der Planungs-Auftrag Anfang April ausgelöst wurde. Die Kostenanforderungen zeichnen einen Mehrbedarf auf, was eine Finanzierung nur über den Nachtragshaushalt möglich macht. Die Küchenzeile für die Schule wurde aufgrund des finanziellen Mehrbedarfs für die Errichtung der Toiletten gestrichen.

Herr Wilms möchte eine Information zum Durchgangsverkehr Bleicher Berg/Vielbecker Weg, da hier der Durchgangsverkehr 80 % des Verkehrsaufkommens bildet. Ist eine Einschränkung für den Durchgangsverkehr vorgesehen?

Daraufhin informiert Herr Prahler, dass hierzu eine Beratung im Bauausschuss stattfindet, da verschiedene Vorschläge diskutiert werden sollen. Auf den Vorschlag zum Setzen eines Pollers, gibt Frau Huschke zu bedenken, dass hierdurch für die Anwohner Probleme bei Anlieferungen auftreten könnten. Sie schlägt eine Sperrung nur für den Durchgangsverkehr vor.

Herr Welzer gibt daraufhin zu bedenken, welche Maßnahmen lt. Verkehrsrecht hierfür einzuhalten sind.

Herr Dr. Anderko fragt im Auftrage von Anwohnern der August-Bebel-Straße an, ob  eine Geschwindigkeitsbegrenzung in dieser Straße möglich ist.

Soweit bekannt ist, sind alle Eingangsstraßen lt. Planung auf 30 km/h zu begrenzen, womit dieses Problem somit gelöst wäre.

Herr Ullerich fordert ein Hundeverbot auf allen Spielplätzen. Eigentümer der Grundstücke im Fliederweg sollen aufgefordert werden, ihre Hecken zu schneiden, da eine Einsichtnahme in den Verkehrsablauf nicht gewährleistet ist. Ebenfalls spricht Herr Ullerich die Befahrbarkeit des Questiner Weges an.