25.02.2010 - 2 Einwohnerfragestunde

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Herr Krohn bemerkt, dass die Toiletten am Bahnhof defekt sind. Der Betreiber des in der Nähe liegenden Imbisses sollte aufgefordert werden, eine Toilettenkabine aufzustellen. Herr Prahler erläutert, dass es den Hersteller der Toilette nicht mehr gibt und nunmehr ein Handwerksunternehmen versucht, das defekte Bauteil auszutauschen. (Ein Komplettaustausch ist enorm kostenaufwendig). Der Handwerker ist jedoch erheblich in Verzug, so dass bereits über die Entziehung des Auftrages nachgedacht wird.

 

Herr Krohn erklärt weiterhin, dass die Seitenkanten der Hauptverkehrsadern nicht beräumt waren, so dass Busse und Lkws in einigen Fällen nicht schadensfrei aneinander vorbeikamen.

Herr Wulff kritisiert in diesem Zusammenhang, dass zu wenig Haushaltsmittel für den Winterdienst eingestellt werden. Gleichzeitig bittet er um Bericht des derzeitigen Zustandes der Gemeindestraße und fragt, woher die zusätzlichen Mittel für die Oberflächensanierung kommen werden.

Herr Prahler entgegnet, dass das Ordnungsamt – als zuständiges Amt für den Winterdienst – noch keine Kosten für den Winterdienst vorliegen hat. Die Rechnungen werden zurzeit vom Bauhof erstellt. Herr Prahler erläutert weiterhin, dass der Haushaltsansatz 2010 von 81.500 € für die Reparatur der Straßen ausreichen wird. Notfalls muss eine Prioritätenliste erarbeitet werden, in der festgelegt wird, dass für 2010 geplante Maßnahmen verschoben werden. Der Bauhof ist derzeit dabei, erste Reparaturen vorzunehmen.

Herr Jankowski überreicht in diesem Zusammenhang eine schriftliche Anfrage bzgl. des Winterdienstes mit der Bitte um Beantwortung zum nächsten Bauausschuss.

Auf die Frage von Herrn Wulff, ob die Deutsche Bahn aufgefordert werden kann, die Investition am Bahnübergang vorzuziehen, antwortet Herr Prahler, dass nächste Woche (9.KW) ein Termin mit der Bahn stattfinden wird.

Frau Münter regt an, eine „Eisspritzanlage“ nach dem Vorbild der Stadt Jena einzukaufen.

 

Frau Münter schlägt weiterhin vor, den neuen Betreiber des G-Hauses einzuladen, um die Unterstützung der Stadt Grevesmühlen anzubieten.