12.01.2010 - 6 Entwurf zur Haushaltsplanung 2010

Frau Lenschow erläutert den Ausschussmitgliedern den Haushaltsentwurf 2010 und beantwortet anfallende Fragen.

Der Ergebnishaushalt weist ein Minus in Höhe von ca. 2,55 Mio. Euro aus (u. a. durch geringere Gewerbesteuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen).

Sie teilt mit, dass derzeit ein Haushaltssicherungskonzept erstellt wird, was gleichzeitig bedeutet, dass die Zuschüsse an Vereine und Verbände in diesem Jahr letztmalig in dieser Höhe ausfallen werden. Ab 2011 muss an allen Ecken und Enden gespart werden.

Die Ausschussmitglieder beraten über die geplanten Investitionen, können hier aber keine Empfehlungen zu Einsparungen geben.  

Frau Kausch hätte sich im Anhang des Haushaltsentwurfes einen Stellenplan gewünscht. Insbesondere würde sie gern wissen, was die Stelle „Wirtschaftsförderung“ überhaupt umfasst und inwieweit diese abrechenbar ist. 

Beschlussvorschlag:

Der Kultur- und Sozialausschuss nimmt den Entwurf zum Haushaltsplan 2010 zur Kenntnis und gibt folgende Empfehlungen zu Protokoll:

1. Wie auch in den vergangenen Jahren wird das Begrüßungsgeld für Neugeborene als

    möglicher Sparfaktor genannt.

2. Eine Zusammenlegung des Jugendclubs und des Schülerfreizeitzentrums wäre

    denkbar, wenn dadurch Kosten eingespart werden könnten.

Die Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Basis den Haushaltsplan 2010 zu erstellen.