10.12.2009 - 11 Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung des ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Sachverhalt:

Am 05.11.2009 wurde auf einer gemeinsamen Sitzung der Fachausschüsse und dem Bürgermeister Upahls über die neuen Kita- Entgelte der DRK Kindertageseinrichtung „Die kleinen Landmäuse“ in Upahl beraten.

Die Anlage 3 wurde in die Entscheidungsfindung mit einbezogen. Es wurde abschließend einvernehmlich festgelegt, dass die bisherigen Elternbeiträge je Betreuungsart und Betreuungsform monatlich um 5,00 € ansteigen. Die Restfinanzierung wird von der Gemeinde Upahl für Kinder mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde Upahl getragen.

Dementsprechend wurde die Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters formuliert (siehe Anlage 1). Diese bedarf der Bestätigung der Gemeindevertretung.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters vom 06.11.2009 gemäß § 39 Abs. 3 KV M-V

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:               7

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              1

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://grevesmuehlen.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=388&TOLFDNR=4293&selfaction=print