24.09.2009 - 9 Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Upahl
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Upahl
- Datum:
- Do., 24.09.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage öffentlich
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Margarete Steffen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Sachverhalt:
Die bisherige Geschäftsordnung der Gemeidevertretung Upahl besteht seit dem 10. Juni 1994.
Es erscheint angebracht, nach 15 Jahren und zu Beginn einer neuen Wahlperiode die Geschäftsordnung zu aktualisieren.
Grundlegende Veränderungen sind in dem Entwurf nicht vorgenommen.
In § 9 wurde das Wahlverfahren und das Verfahren bei einer eventuellen Losziehung konkret geregelt.
Weiterhin wurden Belange des Datenschutzes aufgenommen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die vorgelegte Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Upahl.
Abstimmungsergebnis:
Ja- Stimmen: 8
Nein- Stimmen: 0
Enthaltungen: 0