09.03.2021 - 10 Anfragen und Mitteilungen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

-       Herr Roxin informiert über ein Gespräch mit dem Bauamt der Verwaltung, dass der Bürgersteig in Papenhusen um die Osterzeit gebaut werden soll.
 

-       Herr Roxin wurde bereits von mehreren Einwohnern darauf hingewiesen, dass die Straße von Hof Mummendorf nach Mallentin in den letzten Monaten stark gelitten hat. Die Aufstellung eines Schildes „Straßenschäden“ wird vorgeschlagen. Von mehreren Seiten laufen hier große Wassermengen auf der Straße in einem großen Schlagloch zusammen.
Der BM erklärt, dass die Schäden bekannt sind. Derzeit gibt es aber ohne eine Förderung keine Möglichkeit, die Straße zu reparieren.
Herr Staben plädiert für die Aufstellung eines entsprechenden Schildes. Gleichzeitig muss der Förderstelle mitgeteilt werden, wie dringend notwendig die Reparatur hier ist. Auf „Gefahr im Verzug“ soll hingewiesen werden.
Der BM bestätigt die Aufstellung eines Schildes sowie den schriftlichen Hinweis über die Straßenverhältnisse an die Förderstelle.
 

-       Herr Roxin wurde durch die älteren Bürger aus Hanstorf darauf hingewiesen, dass die Brücke (Steg) nach Rodenberg von Personen mit Pferden genutzt wird, da sich die Weiden auf der anderen Seite befinden.
Nachdem diesen Personen erklärt wurde, dass das nicht gestattet ist, erklärten sie, dass sie die Pferde mit Erlaubnis des Bürgermeisters am Halfter über die Brücke führen.
Der Bürgermeister widerspricht dieser Behauptung. Derartige Aussagen wurden zu keiner Zeit getroffen.
 

-       Herr Roxin wurde darauf hingewiesen, dass die ehemalige Schweinemastanlage in Hof Mummendorf für jedermann frei zugänglich ist. Hier steht auch ein großer Güllebehälter.
Müssen hier Sicherungsmaßnahmen in Hinblick auf die Kinder getroffen werden.
BM: Das Ordnungsamt wird um Prüfung gebeten, ob hier Sicherungsmaßnahmen getroffen werden müssen.
 

-       Herr Milbrecht informiert die Gemeindevertreter über den Einsatz des Ordnungsamtes, nachdem die Tischtennisgruppe ihren Spielbetrieb aufgenommen hatte.
Der BM führt aus, dass es eigentlich bekannt sein sollte, dass keine Veranstaltungen, auch sportliche, durchgeführt werden dürfen.
 

-       Herr Staben weist darauf hin, dass aktuell die Gewässerschauen in den Gemeinden laufen. Herr Staben kritisiert, dass der Gewässerbeauftragte der Gemeinde Stepenitztal nicht anwesend war und die Gemeinde nicht darüber informiert hat.
Es ergeht der Hinweis, dass Herr Schönfeld der Gewässerbeauftragte für die Gemeinde Stepenitztal ist und sich auch für sie einsetzen sollte.
Der BM ergänzt, dass ein Bericht des Gwässerbeauftragten der Gemeinde erwartet wird.

Herr Zemke führt aus, dass im Zusammenhang mit dem Krähenteich folgende Maßnahmen anstehen:
An der Führung zum Sportplatz ist der Graben übergelaufen. Es hat illegaler Weise die Verrohrung stattgefunden zwischen Gemeindewiese und Überfahrt zum Sportplatz. Vor dem Rohr hat sich alles gestaut, so dass jetzt hier alles gesäubert werden muss.

Herr Milbrecht informiert, dass die Arbeiten durch den Wasser- und Bodenverband an den Gräben nur erfolgten, wenn diese frei von Büschen o. ä. sind. Ansonsten wird dieses Stück ausgelassen.
Herr Zemke teilt mit, dass die durchgeführten Arbeiten nur dem Fluss des Grabens dienen sollen. Eventueller Schnitt und Pflege von Büschen und Hecken ist hier nicht enthalten.
An dieser Stelle weist Herr Staben nochmals auf die Aufgaben des Gewässerbeauftragten der Gemeinde hin.

 

 

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