10.12.2019 - 5 Bericht des Bürgermeisters

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

-          Die Einweisung zum Umgang mit den Defibrillatoren ist erfolgt. Es wurden auch noch sogenannte Knacker gekauft.
 

-          Gleichzeitig wurde die Terminabstimmung für 2020 durchgeführt. Nach Einarbeitung einiger Ergänzungen wird der Plan im Januar 2020 ausgereicht.
 

-          Der Entwurf der Brandschutzbedarfsplanung liegt beim Landkreis vor. Wann es eine Rückmeldung dazu geben wird, ist ungewiss. Dieses Problem wurde bereits im Amtsausschuss besprochen und es wurde festgestellt, dass eigentlich mehr Informationen erwartet wurden. Im Nachhinein bedauert die Gemeinde, dass der Plan nicht in eigener Regie erstellt wurde.
 

-          Breitbandausbau
Es hat diesbezüglich einen Termin in der Verwaltung mit der Wematec, Planungsbüro und der bauausführenden Firmen gegeben. Es wurde teilweise auf die Forderungen und Kritiken der Gemeinde reagiert (sanitäre Einrichtungen vor Ort).
Auf erste Versackungen im Gehwegbereich wurde ebenfalls hingewiesen. Es wurde empfohlen, alles schriftlich zu dokumentieren. Das wird dann in einer Vorbegehung begutachtet. Die Gewährleistungsfrist beträgt 60 Monate.
Für den OT Roxin besteht nach wie vor Baustop für den Gehwegbereich.

 

-          In Gostorf hat die Gemeinde einen befahrbaren Gehweg.
Zum Kiebitzmoor wurde die Straße neu gebaut, hier gibt es noch eine Gewährleistung. Es musste darauf gedrängt werden, dass der komplette Gehweg wieder aufgenommen und der Unterbau wieder hergestellt wird.
 

-          Es gab einen Termin bei der Landrätin, bei dem die Bedenken der Gemeinde geäußert wurde. Hier wurden die Probleme der Gemeinde nicht ganz so „eng“ gesehen. Spätestens bei der Abnahme wird der Bürgermeister wieder mit der Landrätin in Verbindung treten.
 

-          Es gab eine Abstimmung zu den Trassen und den Verteilerkästen.
Herr Roxin informiert, dass mehrere Probleme festgestellt wurden. So steht der Verteilerkasten in Hof Mummendorf auf der verkehrten Straßenseite. Das muss geändert und vor Ort angesehen werden.
Dann besteht ein massives Problem in Papenhusen beim Zustand der Straße und Gehweg.

 

(Herr Staben erscheint – 18.45 Uhr.)

 

Es gibt auch Probleme direkt vor dem Gemeindehaus in Mallentin. Die Leitungen liegen nicht dort, wo sie sein sollten. Ebenso gibt es im Ampelbereich und dem ersten Stück in Richtung Gartenweg Absackungen.
Herr Zemke schlägt ebenfalls eine Besichtigung vor Ort vor.

Herr Koth erinnert, dass es auch noch andere Versorgungsträger gibt.
 

-          Die Bauarbeiten in Kirch Mummendorf sind gut gelaufen. In Papenhusen gibt es noch Klärungsbedarf. Die zusätzlichen Kosten für den Unterbau in Papenhusen und den Gehweg Mallentin müssen noch benannt werden. Vorher werden die Baumaßnahmen nicht fortgesetzt.
 

Herr Knoll fragt an, da in Kirch Mummendorf der Gehweg schon gemacht wurde, wann denn die Hausanschlüsse gemacht werden.
Herr Koth erklärt, dass das im Frühjahr 2020 erfolgt. Dann werden alle Gehwege wieder aufgemacht. In Gostorf wird sogar für die Hausanschlüsse die Straße aufgeschnitten.

 

Die Bauarbeiten werden ab dem 16.12.2019 bis zum neuen Jahr eingestellt. Die Kosten für Papenhusen und Mallentin werden bis dahin dringend benötigt.

Die Gemeinde hält daran fest, dass es ohne Kostenregelung keine Weiterführung der Bauarbeiten geben wird.

 

In Papenhusen wird derzeit eine Übergangslösung für die Einwohner geschaffen. In jeder Einfahrt wird es eine kostenlose Schottertragschicht eingearbeitet.

 

-          Die Gemeinde Stepenitztal hat gute Aussichten, im Jahr 2020 eine Förderung für den Ausbau des Dorfplatzes Mallentin zu erhalten.
Es gab diesbezüglich einen Abstimmungstermin mit dem Wasser- und Bodenverband, da möglicherweise die Sanierung des Vorfluters notwendig ist.

 

-          Der Bürgermeister informiert über Schmierereien am Gemeindehaus. Es gibt einen Verdacht, der aber nicht belegt werden kann.