26.08.2019 - 3 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Stepenitztal
- Datum:
- Mo., 26.08.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Ein Bürger aus Hanstorf erkundigt sich nach einem verpachteten Weg, der durch einen Bürger aus Hanstorf beansprucht wird. Die Frage ist zu klären, ob dieser Weg öffentlich oder verpachtet ist. Dieser Bürger beruft sich immer wieder darauf, dass diese Straße nicht entwidmet wurde.
Der BM erklärt, dass dieser Weg Gemeindeeigentum und verpachtet ist. Diese Frage wird aber nochmals abschließend geklärt. Das wird diesem Bürger entsprechend mitgeteilt.
Der Bürger aus Hanstorf erkundigt sich auch, wie sich das mit den Kreuzen die dort aufgestellt sind, verhält.
Der BM erklärt, dass sich diese Kreuze wahrscheinlich auf Privatland befinden und die Gemeinde deshalb keinen Einfluss hat (es handelt sich nicht um die orangen Kreuze).
- Eine Bürgerin erinnert an eine frühere Anfrage, die fehlenden Wegweiser in Richtung Hanstorf betreffend und bittet um baldige Realisierung.
Der BM bestätigt, dass dieses Problem bereits besprochen wurde und hier dringend Wegweiser angebracht werden müssen – einer in Richtung Hanstorf, zur B 105 und einer Richtung Kirch Mummendorf. Notfalls muss die Gemeinde für die Anbringung einen geeigneten Mast aufstellen.
Herr Zemke gibt zu bedenken, dass es sich hierbei um keine Gemeindeangelegenheit handelt und die Gemeinde nicht berechtigt ist, hier ein Schild anzubringen.
Der BM ist der Ansicht, dass die Gemeinde diesbezüglich entscheiden kann, da sie auch die Kosten tragen muss. Das Problem wird noch einmal geprüft.
- Ebenfalls der Bürger aus Hanstorf erkundigt sich, wie weit die Angelegenheit „Gartenbank“ für Hanstorf fortgeschritten ist.
Herr Zemke informiert, dass die Bank bereits da ist, aber die Einwohner von Hanstorf die Aufstellung bisher verschoben haben, da der Aufstellort aufgrund des bellenden Hundes von Herrn Reinke für nicht geeignet gehalten wird. Herr K.-H. Roxin kümmert sich um einen möglichen neuen Standort.
Der Bürgermeister ist der Ansicht, dass Herr Reinke auch durch das Ordnungsamt angeschrieben und aufgefordert werden kann, für mehr Ruhe durch ihren Hund zu sorgen.