16.05.2019 - 8 Informationen zum Stand von Bau- und Grünpflege...

Sachverhalt:

1)      barrierefreier Ausbau von Haltestellen in der Gemeinde / Kreis-Förderung

2)      Stand der Bauumsetzung Landhaus / Außenbereich

3)      Stand der Erneuerung der  Vorflutleitungen in Rüting / Schildberg (Gewässer 2.Ordnung)

4)      Informations-Vorlage:  Stand der Umsetzung / Schacht Rüting Siebenhausen (Verfallung)

5)      Stand der Instandsetzung der Brücke Rüting / Schildberg

6)      Umsetzung & Abrechnung von Heckenpflegearbeiten

Die Vorlage wird fortgeschrieben, Herr Janke erläutert am 16.05.2019 die Sachverhalte

1. Barrierefreier Ausbau von Haltestellen in der Gemeinde/Kreisförderung

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 09.05.2019 u. a. zu dem Projekt, barrierefreier Ausbau von Haltestellen, einen Beschluss gefasst.

Das Beschlussergebnis und die entsprechenden Unterlagen werden uns durch den Landkreis übergeben.

Der Fördersatz beträgt 80%, auch Nebenkosten werden gefördert.

In der Gemeinde Rüting ist seitens des Landkreises jedoch zunächst kein geförderter Umbau von Haltestellen vorgesehen. Aufgrund der geringen Fahrgastzahlen, wurden die Haltestellen außerhalb der OD Rüting in Kategorie D eingestuft, währenddessen wurden die vier Innerortshaltetellen in Kategorie C eingestuft.

Weitere Förderkriterien sind die Mindestinvestitionssumme von 20.000 €.

Für den barrierefreien Ausbau sind u. a. die Installationen von „Kassler Borden“,  Aufmerksamkeitsfeldern, Blindenleitlinien, elektronischer Informationssysteme, Überquerungshilfen usw. angedacht.

Es wird festgestellt, dass sich 4 Haltestellen im Eigentum der Gemeinde befinden (innerörtlich an der Landesstraße und Eisdiele).

Das Bauamt wird beauftragt, zu ermitteln, was an den Haltepunkten angepasst werden müsste und legt eine Kostenschätzung vor. Bei der Bauplanung und Umsetzung muss ein externer Planer hinzugezogen werden.

2. Stand der Bauumsetzung Landhaus/Außenbereich

Die Verwaltung und die Fa. Gägelower Tiefbau haben am 08.05.2019 das weitere Vorgehen und den vorliegenden Nachtrag besprochen. Im befahrbaren Bereich soll der Aufbau insgesamt 60 cm betragen. Der Unterbau soll aus 50 cm Schottertragschicht bestehen. Herr Seidel hat die Kostenteilungsvereinbarung unterzeichnet.

Der Gägelower Tiefbau nimmt die Arbeiten in der 22. KW 2019 wieder auf.

In diesem Zusammenhang ist es sinnvoll, den unter Flur liegenden Fettabscheider zumindest auf Höhe zu setzen.

Beschluss:

Es liegt derzeit ein Nachtrag zu den Baukosten in Höhe von 12.000 € vor (50 cm Schottertragschicht).

Die Gemeindevertretung beschließt, die Mehrkosten in Höhe von 12.000 € für diese Baumaßnahme zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis:  

3. Stand der Erneuerung der Vorflutleitungenin Rüting/Schildberg (Gewässer 2. Ordnung)

Das IB Wobschal benötigt zur weiteren Planung eine Vermessung, einen Lage- und Höhenplan.

-          Für den Gewässerausbau in Rüting wurden drei Vermessungsbüros zur Angebotsabgabe aufgefordert. Das erste bisher eingegangene Angebot beträgt 1.250,- € Brutto.

-          Für den Gewässerausbau in Schildberg steht die erfolgreiche Ortung des Leitungsverlaufs noch aus.

4. Informationsvorlage: Stand der Umsetzung/Schacht Rüting Siebenhausen (Verfallung)

Die erfolgreiche Ortung des Leitungsverlaufs steht noch aus.

Die Leitungspläne der Versorger ZVG, E.on und Telekom liegen der Verwaltung vor.

5. Stand der Instandsetzung der Brücke Rüting/Schildberg

Die vorbereitende Kernbohrung erfolgte bisher nicht.

6. Umsetzung und Abrechnung von Heckenpflegearbeiten

Die Sichtung hat mit der Fachfirma vor Ort stattgefunden, die Restleistungen werden gemäß Abstimmung mit dem Auftragnehmer bis zum 17.05.2019 abgeschlossen.

Die Anwesenden kommen überein:

Eine Dokumentation des Ist-Zustandes ist durch die Verwaltung umgehend zu realisieren, damit etwaige Probleme bei der Endabnahme ausgeschlossen werden können.

Festlegung:

Zu angeführten Punkten reicht das Bauamt ergänzende Informationen aus:

- Anpassung der Pflasterung „Am Ziegenberg“ (Trauerhalle und Kläranlage)

- „Parkweg“, Grabenentschlammung

- Asphaltwiederherstellung/Wurzeldurchwuchs „Parkweg“

- Straßenbeleuchtung/LED-Umrüstung (Ermittlung der Förderfähigkeit)