14.12.2009 - 4 Einwohnerfragestunde

Es folgt ein Hinweis durch den Stadtpräsidenten zur Einwohnerfragestunde. Die

Einwohner haben die Möglichkeit, ihre Anfragen zu stellen, jedoch nur zu den Themen, die nicht Bestandteil der Tagesordnung sind. Sollte es dennoch Anfragen bzw. Diskussionsbedarf zu Themen geben, die auf der Tagesordnung stehen, bedarf es eines Beschlusses der Stadtvertretung.

In der Einwohnerfragestunde wird die Anfrage zum Ablauf des Einsatzes Stadtbus gestellt. Der Ablauf, wie die Hin- und Rückfahrt ohne Angabe von Abfahrtszeiten geregelt wird, ist unverständlich.

Es folgt eine Diskussion hierzu. In diesem Zusammenhang wird die Erläuterung gegeben, warum ein Anrufbus eingesetzt wird.

 

Eine zeitnahe Auswertung zur Nutzung des Stadtbusses sollte gemeinsam mit den Busbetrieben angestrebt werden. Verbesserungsvorschläge sollten Berücksichtigung finden.

 

Herr Bentin möchte Ausführungen zum Verkehrskonzept machen.

Herr Schönfeldt hält es für angebracht, dass Mitglieder der Bürgerinitiative die Möglichkeit bekommen, sich zu äußern, weist aber darauf hin, sollte dieses im TOP Einwohnerfragestunde wahrgenommen werden, besteht dann zu den Tagesordnungspunkten keine Möglichkeit.

 

Es folgt die Antragstellung auf Rederecht zu den Tagesordnungspunkten 12 und 13 für die Bürgerinitiative durch Herrn Siegerth.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                       25

Nein-Stimmen:                     0                                                                                                            

Enthaltungen:                       0

Somit ist das Rederecht für die Tagesordnungspunkte 12 und 13 erteilt.

 

In der Einwohnerfragestunde wird erneut die Nutzung der Fläche Stadtwerke als Parkplatz an der Sport- und Mehrzweckhalle bei Großveranstaltungen angesprochen.

Die Anfrage wird durch Herrn Prahler beantwortet.