16.11.2009 - 10 Anfragen und Informationen der Stadtvertreter
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtvertretung Grevesmühlen
- Datum:
- Mo., 16.11.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Es
wird erneut das Verkehrskonzept angesprochen und auch diskutiert. Es wird
vorgeschlagen, einen Ausschuss bzw. Verein zur Anhörung der öffentlichen
Belange zu bilden.
Die
Beschilderung der Straßen mit Verkehrsschildern in der Stadt ist nicht korrekt,
ebenfalls ist die Ampelschaltung der Lübecker Straße nicht zu vertreten.
Weiterhin
ist das Parken in der Mühlenstraße ein Problem bei der Einsichtnahme des
laufenden Straßenverkehrs.
Der
Vandalismus in der Stadt hat zugenommen. Die Stadtvertreter schätzen ein, dass
die Polizeipräsenz erhöht werden sollte.
Die
Anfrage, inwieweit ein Vorhaben - Einsparung der Straßenbeleuchtung vorgesehen ist - wird gestellt. Eine weitere Anfrage wird
zur Nutzung des Sportplatzes Bürgerwiese aufgeworfen.
Der
Gedanke, über eine Alternative zur Schaffung einer Aussicht über Grevesmühlen
nachzudenken, wird in den Raum gestellt. Event. kann mit der Kreisverwaltung
Verbindung aufgenommen werden, um die dortige Möglichkeit (Aussichtsturm der
Malzfabrik) zu nutzen. Bereits zum Tag der offenen Tür in der Kreisverwaltung
wurde dieses Angebot genutzt.
Zur
Verkehrssicherungspflicht Büttlingen/Wotenitz sowie zu Fördermitteln für den
Ausbau Fliederweg wird um Antwort gebeten.
Gestaltung
der Wismarschen Str., Wohnhaus, A.-Bebel-Str. 6, mit neuen Balkons ist nicht
optimal. Hier besteht keine Möglichkeit, die Balkone mit Blumenkästen zu
bestücken.
Es
kommt erneut zur Diskussion zum Verkehrskonzept. Der Hinweis folgt, die Zusage
auf Auswertung des Verkehrskonzeptes nach einem Jahr, abzuwarten. In diesem
Zusammenhang wird auf die Dringlichkeit zur Entscheidung Verkehrskonzept
hingewiesen.
Es
folgt der Antrag zur Geschäftsordnung, diese Diskussion zum Verkehrskonzept zu
beenden.
Abstimmungsergebnis:
15
Ja-Stimmen
6 Enthaltungen
1 Nein-Stimme
Es
geht weiter in diesem Tagesordnungspunkt mit der Information zum Stand der
Maßnahme Einsatz eines Schulwegbegleiters.
Das
Protokoll der Bauausschusssitzung vom 30.07.2009 enthält im Text Herr
Dramm
von den Stadtwerken Wismar – dies ist abzuändern, da Herr Dramm bei den
Stadtwerken Grevesmühlen beschäftigt ist.