05.10.2009 - 9 Antrag der Freien Wählergemeinschaft zur Trennu...

Herr Scharnweber begründet die Antragstellung damit, dass eine noch effektivere Ausschussarbeit im Interesse der Stadt und für die Bürger durch die Trennung des Kultur- und Sozialausschusses gewährleistet werden kann.

 

Frau Kausch, die den Kultur- und Sozialausschuss leitet, berichtet über die Organisation der Ausschussarbeit und sieht gegenwärtig keine Veranlassung diesen Ausschuss zu trennen. Frau Oberpichler schlägt vor, bei Bedarf zusätzlicher Belange eine weitere Sitzung des Ausschusses einzuberufen. Sie ist ebenfalls der Meinung, den Ausschuss in seiner jetzigen Form bestehen zu lassen und sieht für eine Trennung ebenfalls keine Notwendigkeit.  

Herr Baetke schlägt vor, um über die Kulturarbeit besser informiert zu sein, Frau Josellis zu bitten, halbjährlich zur Kulturarbeit im Ausschuss zu berichten.

 

Herr Dr. Anderko befürwortet den Antrag zur Trennung des Ausschusses, da den einzelnen aktuellen Themen mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden kann.

 

Herr Bibow macht darauf aufmerksam, dass dieser Vorschlag zur Trennung des Ausschusses nicht als Kritik der bisherigen Arbeit des Ausschusses zu sehen ist, lediglich ist hiermit eine effektivere Gestaltung der Ausschussarbeit gewollt. Der Einwand auf höhere Ausgaben in Bezug auf Sitzungsgeld sollte hierbei keine Rolle spielen.

 

Beschluss:

Die Stadtvertreter lehnen den Antrag der FWG zur Trennung des Kultur- und Sozialausschusses in 2 unabhängige Ausschüsse ab.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:                     10 

Nein- Stimmen:                 11 

Enthaltungen:                    3