12.07.2018 - 5 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Gemeindevertretung Upahl
- Datum:
- Do., 12.07.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister informiert:
- Der Termin für die Europawahl steht fest – 26.05.2018. Aller Voraussicht nach wird auch die Kommunalwahl an diesem Tag stattfinden.
Frau Scheiderer weist darauf hin, dass der Termin für die Kommunalwahl noch nicht offiziell bestätigt ist.
- Die WOBAG teilt mit, dass die Erhöhung der Verwaltungsgebühr rückwirkend zum 01.01.2018 zurückgenommen wird. Es wird aber eine Erhöhung geben. Diese ist vorgesehen zum 01.01.2019.
- Herr Böhringer hat den Bürgermeister informiert, dass nach Abschluss der Überprüfung einer möglichen Straßenausbaubeitragserhebung für die Anlagen
- OD Sievershagen
- Hinterstraße Sievershagen
- Siedlerweg Sievershagen
- Schmiedeweg Sievershagen
aufgrund der hohen Förderung der o. g. Maßnahmen aus den Förderprogrammen ILERL und Kofi und unter Beachtung der einschlägigen Bestimmungen des KAG und der Förderrichtlinien keine Beiträge für die bevorteilten Grundstücks erhoben werden können.
Die Gemeindevertretung ist sich einig, dass die betroffenen Bürger darüber informiert werden sollen.
- Das Bauprojekt am Sportplatz wurde begonnen. Die Abrissarbeiten für den Container laufen.
- Ortsentwässerung in Sievershagen geht voran.