29.03.2018 - 3 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Upahl
- Datum:
- Do., 29.03.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Seitens der Bürger der Gemeinde wird die ungünstige Terminwahl (vor Ostern) für diese Gemeindevertretersitzung kritisiert. Im Nachbarort findet ein Osterfeuer statt, an dem alle teilnehmen wollen.
Der BM stimmt dem zu, erklärt aber, dass ein anderer Termin nicht möglich war.
- Herr Roschlau spricht die liquiden Mittel der Gemeinde Upahl an, ebenso Eröffnungsbilanz und Eigenkapital.
Der BM erklärt, dass die Darstellung der liquiden Mittel der Gemeinde den Verlauf bis zum 31.12.2017 enthält.
Die Haushaltsplanung für die vergangenen und kommenden Jahre wird erläutert. Speziell wird auf Wertverlust und Abschreibungen eingegangen.
- Herr Behrens spricht die Ortsdurchfahrt Blieschendorf an, speziell den Waldweg 3. Es wird nichts mehr geräumt, hier steht die blanke Modder. Dieser Zustand ist unhaltbar. An wen können die Bürger sich hier wenden?
Der BM erklärt, dass es sich hierbei um Privateigentum handelt. Die Wendemöglichkeit für den Bus ist vorhanden. Es muss mit dem Grundstückseigentümer abgesprochen werden, wie hier weiter verfahren werden soll.
Der Straßengraben gehört zur Landesstraße.
Die Gemeinde wird sich mit dem Straßenbauamt in Schwerin in Verbindung setzen und nachfragen, was in dieser Angelegenheit angedacht ist bzw. wie es hier weitergehen soll.
Seit 2014 wird seitens der Gemeinde regelmäßig nachgefragt, ob und wann die Ortsdurchfahrt gemacht wird.
Seitens eines Bürgers wird wiederum auf den schlechten Straßenzustand in Blieschendorf hingewiesen. Das Aussteigen aus dem Bus in Richtung Rehna ist derzeit unmöglich.
Ebenso wird der Transport der Zuckerrüben durch den Ort und die damit verbundene starke Verschmutzung und Beschädigung der Straßen kritisiert.
Der BM versichert, dass diese Angelegenheit noch einmal aufgenommen wird.
Bei Verunreinigungen der Straßen werden die Bürger gebeten, die verantwortlichen Mitarbeiter im Ordnungsamt anzurufen und die Verursacher zu benennen (Name, Datum, Uhrzeit, Kfz-Kennzeichen).
Frau Scheiderer bestätigt, dass die Verwaltung einen Hinweis aus der Bevölkerung braucht, um tätig zu werden.
Herr Voß erinnert an die bereits stattgefundene Fusion zwischen Upahl und ehemals Hanshagen. Bereits seinerzeit hatte man versucht, finanzielle Mittel für die Straßensanierung zu erhalten. Diese Mittel haben dann aber nicht mehr für den Waldweg gereicht. Die Gemeinde sollte sich diesbezüglich noch einmal mit dem Straßenbauamt in Verbindung setzen.
Herr Schneider weist darauf hin, dass die Gemeinde auf Privatgrundstücken nicht baulich tätig werden darf (Buswendeplatz). Die Gemeinde muss aber etwas unternehmen und wenn nötig auch Proteste einlegen.
Durch die Bürger wird darauf hingewiesen, dass dringend ein Gespräch mit dem Grundstückseigentümer erfolgen muss.
- Herr Koop spricht die Pflegearbeiten an den Eichen an und erkundigt sich, in wessen Eigentum die Linden gehören. Die Linden brechen und müssen dringend ausgeschnitten werden.
Der Bürgermeister erklärt, dass die Linden im Eigentum des Landes M-V sind.
Für die Unterhaltungsmaßnahmen an den Bäumen ist innerhalb der Ortslagen der Gemeinde Upahl die Gemeinde zuständig. Außerhalb der Ortslagen liegt die Zuständigkeit beim Land oder dem Kreis.
Ein Gutachter wird beauftragt, die Schäden innerhalb der Ortslagen aufzunehmen. Die Beauftragung dieser Arbeiten wird ausgeschrieben.