03.04.2018 - 3 Bericht des Bürgermeisters

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

-          Herr Baumann gratuliert Herrn Hans-Heinrich Dreves nachträglich zu seinem 70. Geburtstag.
 

-          Die Unterlagen zur Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden – Unser Dorf hat Zukunft“ wurden beim Landkreis eingereicht. Herr Baumann bedankt sich bei Frau Miro Zahra für die Zusammenstellung.
 

-          Am 08.04.2018 findet das Oldtimerpflügen in der Gemeinde statt. Veranstalter ist die Gemeinde und der Dorfclub. Herr Baumann hat hierfür in der Verwaltung bei Frau Burmeister um eine verkehrsrechtliche Anordnung gebeten. Bis zum heutigen Zeitpunkt ist noch keine Rückmeldung erfolgt.
 

-          Herr Büring hat in der Gemarkung Meierstorf einen Antrag für eine Gewerbeanmeldung für einen Tierfriedhof gestellt. Die Untere Wasserbehörde des Landkreises hat keine Zustimmung dafür erteilt.
 

-          Es besteht die Möglichkeit für die Gemeinde, kostenlos Defibrillatoren zu bestellen. Lt. Aussage von Herrn Arndt wird dieses für die Feuerwehr nicht benötigt.
Die Entscheidung, ob im Künstlerhaus einer aufgestellt werden soll, wird Frau Miro Zahra treffen. Im Bürgerhaus sollte die Möglichkeit in Anspruch genommen werden.
Zur nächsten Gemeindevertretersitzung sollte eine Beschlussvorlage vorbereitet werden und die Folgekosten für die Aufstellung eines Defibrillators aufgelistet werden.
 

-          Für den Wohnblock in Plüschow wurde die erste Summe eingezahlt. Bis zum 09.04.2018 soll die gesamte Kaufsumme überwiesen werden.
 

-          Zum 31.05.2018 wurde eine Wohnung in der Dorfstr. 25 in Naschendorf gekündigt.
 

-          Die WOBAG hat rückwirkend zum 01.01.2018 den Vertrag zur Verwaltervergütung angepasst.
Herr Janke: Zur nächsten Gemeindevertretersitzung werden durch die Verwaltung die weiteren Informationen diesbezüglich vorbereitet.
 

-          Vom Landkreis gab es am 14.02.2018 die Information, dass das Streusalz in den Wasserschutzgebieten nicht mehr angewendet werden soll. Außer Friedrichshagen sind alle Ortsteile der Gemeinde im Trinkwasserschutzgebiet.
 

-          Ab 03.04.2018 bis Ende Oktober 2018 sind die Baumaßnahmen für den Straßenausbau in der Ortslage Meierstorf vorgesehen. Die Straße wird ab 09.04.2018 aufgebrochen.
 

-          Am 05.04.2018, 11.00 Uhr wird an der Kreuzung der 1. Spatenstich erfolgen.
 

-          Der Stand der liquiden Mittel zum Monat Februar 2018 wird mitgeteilt.
 

-          Am 12.03.2018 fand die letzte Amtsausschusssitzung statt.
 

-          Für das Amt soll für 2019/2020 ein Doppelhaushalt aufgestellt werden.
 

-          Der Bericht des Amtsvorstehers wurde im Vorfeld schriftlich abgegeben.
 

-          Lt. Vorhaben des Amtsvorstehers ist eine Amtsverordnung angedacht, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung im ganzen Amtsbereich regelt.
Frau Scheiderer informiert hierzu, dass gegenwärtig die Verordnung bei Herrn Diederich vom Landkreis zur Überarbeitung vorliegt. Nach der Überarbeitung wird diese Verordnung erlassen und öffentlich bekanntgegeben.
Die Amtsverordnung gibt den Mitarbeitern im Ordnungsamt mehr Handlungssicherheit.
Alle Einwohner im Amtsbereich können dann gleichbehandelt werden.
 

-          Herr Fiedler fragt an, wie es sich bei einer Gemeindefusion mit den Straßennamen und der Umbenennung der Straßen verhält. Sowohl in Plüschow, als auch in Upahl gibt es den Straßennamen „Am Park“. Herr Fiedler ist der Meinung, dass der Straßenname „Am Park“ in Plüschow vorrangig ist und Bestandschutz hat.
Herr Baumann informiert, dass vor der Gemeindefusion, etwa bis Oktober, die Umbenennung der Straßen in der Gemeinde erledigt sein sollten.

Zum Thema Straßenumbenennung wird es noch eine Einwohnerversammlung in der Gemeinde geben, um Hinweise und Wünsche mit aufzunehmen.