12.12.2017 - 3 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Gemeindevertretung Plüschow
- Datum:
- Di., 12.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister informiert:
- Der Gemeindearbeiter Herr Schmidt und Frau Brennecke befinden sich gegenwärtig im Urlaub.
- Die Maßnahmen für die beiden 1-€-Jobber sind zum 30.11.2017 ausgelaufen.
- Bis zum Urlaubsbeginn haben sich die Gemeindearbeiter mit dem Baum- und Heckenschnitt und Baumfällarbeiten beschäftigt. In der Lindenallee in Plüschow müssen noch Bäume abgenommen bzw. gepflegt werden. Ein Baumgutachter war vor Ort und hat hierfür das Gutachten erstellt. Jedoch wurde dieses nicht vom Landkreis anerkannt, da der Gutachter nicht zertifiziert war. Es muss ein neues Gutachten erstellt werden.
- Die Straßenbaumaßnahme in Meierstorf wird frühestens von April – Oktober 2018 durchgeführt. Hierfür ist in Meierstorf eine Vollsperrung zu erwarten. Zusätzlich sollen gleich für die Breitbandversorgung Leerrohre mitverlegt werden.
- Auf der letzten Gemeindevertretersitzung hat die Gemeindevertretung festgelegt, dass die Gemeinde an dem Projekt beim Landkreis „Unser Dorf soll schöner werden – unser Dorf hat Zukunft“ teilnehmen wird. Am 16.11.2017 fand hierzu die Auftaktveranstaltung beim Landkreis statt. Die Wettbewerbsvorstellungen müssen dem Landkreis bis zum 31.03.2018 vorgelegt werden.
- Der Stand der liquiden Mittel zum Monatsbestand November 2017 wird mitgeteilt.
- Für die Gemeinde Plüschow wurde der Haushalt 2017 durch den Landkreis genehmigt.
- Die Landesmittel und Kreisanteile in M-V wurden für 2018 abgesenkt.
- Ab 01.01.2018 wird die Kita in Naschendorf durch eine GmbH geführt.
- Am 04.12.2017 fand die letzte Amtsausschusssitzung statt. Im Bericht des Amtsvorstehers wurde die Selbsteinschätzung für die Gemeinden aufgeführt.
- Der Haushalt für 2018 wurde vorgestellt.
- Die Amtsumlage wurde 2017 von 20,0 % auf 17,25 % in 2018 abgesenkt.
- Der Beschlussvorschlag zur Beschaffung eines Einsatzleitfahrzeuges für die Führungsgruppe im Amt wurde vorgestellt.
Herr Andreas Arndt informiert, dass für das Amt eine Führungsgruppe ins Leben gerufen wird. Hierfür sind 4 – 5 Personen notwendig. Für die Führungsgruppe ist ein entsprechendes Fahrzeug mit vorgeschriebener Ausstattung und Technik erforderlich. Ein Einsatzleitfahrzeug ist mit der Stadt GVM und den amtsangehörigen Gemeinden vorgesehen. Die Finanzierung dieses Fahrzeuges ist auf Amtsebene notwendig.
Einen Grundsatzbeschluss hat es hierfür im Amtsausschuss gegeben. Die Mittel werden im Haushalt 2018 eingeplant und erhalten einen Sperrvermerk.
Falls Fördermittel fließen wird das Problem neu angeschoben.
- Die Gemeinden sind bis zum 30.04.2019 verpflichtet einen Brandschutzbedarfsplan aufzustellen. Ein externer Dienstleister wird hiermit beauftragt. Im Haushalt werden 30.000 € eingeplant.
- Der Entwurf einer Amtsverordnung wurde vorgestellt. Frau Scheiderer, Herr Koth und Frau Burmeister werden die einzelnen Paragraphen noch einmal durcharbeiten.
Die Verordnung muss dann nicht beschlossen werden, diese wird dann durch den Amtsvorsteher erlassen.
- Auf der Amtsausschusssitzung war der Bürgermeister der Gemeinde Zierow anwesend.
- Am 06.12.2017 fand die Verbandsversammlung des Zweckverbandes GVM statt. Es wurden etliche Änderungen der Beitragssatzungen beschlossen. Herr Lachmann erklärt sich bereit, das Konzept für die Niederschlags- und Beitragssatzung auf einer Gemeindevertretersitzung vorzustellen. Zur nächsten Gemeindevertretersitzung soll Herr Lachmann bitte eingeladen werden.
- Am 18.11.2017 hat der Zweckverband die Reinigung der Straßeneinläufe in der Gemeinde vorgenommen.
- Am 05.12.2017 fand der Notartermin mit Familie Denis Schulz statt.
- Der Notartermin mit dem Kieswerk Happy KSR GmbH steht noch aus.