28.03.2017 - 3 Bericht des Bürgermeisters

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

 

Der Bürgermeister informiert:

 

-          In Vorbereitung einer eventuellen Fusion mit der Gemeinde Upahl wurde auf der Gemeindevertretersitzung Plüschow am 31.01.2017 der Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen über einen Gebietsänderungsvertrag mit der Gemeinde Upahl gefasst. Die Gemeinde Upahl hat diesen Beschluss über die Aufnahme von Verhandlungen zur Gebietsänderung auf der Gemeindevertretersitzung am 23.02.2017 ebenfalls gefasst. Am 28.02.2017 fand eine Hauptausschusssitzung in der Gemeinde Plüschow statt, an der Herr Prahler, Frau Scheiderer, Herr Ditz, Herr Schneider (Landkreis NWM) und Frau Liedtke zugegen waren, um die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine Fusion in M-V zu erläutern.
 

-          Am 13.03.2017 fand die letzte Amtsausschusssitzung statt. Es wurden die Koordinatoren für zukunftsfähige Gemeinden, Herr Ditz und Herr Schneider, vorgestellt. Alle Gemeinden in M-V müssen eine Selbsteinschätzung vornehmen.

(Frau Bräsch ist anwesend. – 19.10 Uhr)
 

-          Die nächste Hauptausschusssitzung der Gemeinde wird am 06.04.2017 stattfinden. Zum Thema Selbsteinschätzung werden die Gemeindevertreter die Kriterien durchgehen und eine Benotung vornehmen.
 

-          Nördlich der B 105 ist vom Abzweig Hamberge bis zur Abfahrt Naschendorf ein Fahrradweg geplant. Die Gemeindevertretung erteilt hierzu ihr Einvernehmen.
 

-          Für den B-Plan Nr. 42, Erweiterung des Penny-Marktes der Stadt Grevesmühlen, erteilt die Gemeinde ihr Einvernehmen.
 

-          Am 06.07.2016 wurden die Anzeigen wegen Beschmierung des Sportlerheimes in Plüschow und der Bushaltestelle von der Staatsanwaltschaft eingestellt.
 

-          Wohnungsleerstand Gemeinde: in Plüschow 3 Wohnungen, in Naschendorf 4 Wohnungen, davon wird ab 01.05.2017 in Naschendorf eine Wohnung vermietet.
 

-          Ab 01.04.2017 wird Herr Gerhard Meyer in der Gemeinde wieder als 1-€-Jobber tätig.
 

-          Frau Kröpelin wird als Gemeindekoordinator (Nachfolgerin von Herrn Brandt) die Aufgaben wahrnehmen.
 

-          Mit dem Haushaltsplan ist ein Formblatt zur Einschätzung der Gemeinde beizulegen. Die Leistungsfähigkeit der Gemeinde wird nach Punkten bewertet.
Frau Liedtke erläutert die Einschätzung für die Bewertung der Gemeinde. Der Haushalt muss bis zum 30.06.2017 genehmigt werden, dazu müssen die Jahresabschlüsse vorgelegt werden.
Frau Bräunig fragt an, warum diese immer noch nicht vorliegen.
Antwort Frau Liedtke: Der Aufwand der Jahresabschlüsse ist sehr hoch. Für die Gemeinde Plüschow sollen diese von 2010 – 2013 bis zum 30.06.2017 aufgestellt werden. Ziel ist es die Jahresabschlüsse für alle Gemeinden in 2017 aufzustellen.