21.01.2009 - 6 Beratung und Beschluss zur Haushaltssatzung und...

Frau Lenschow erläutert der Gemeindevertretung den Haushaltsplan 2009 und beantwortet anfallende Fragen. Der Haushalt der Gemeinde Roggenstorf ist einer der besten im Amtsbereich. Die Gemeinde hat u. a. keine Schulden, eine sehr gute Rücklage sowie gute Steuereinnahmen. Größere Ausgabeposten sind im Bereich Kita/Schule (kinderreiche Gemeinde), aber auch in der Straßenbaumaßnahme „Grevenstein-Ausbau“.

Diese wird über den ländlichen Wegebau mit 70% bezuschusst, die Gemeinde trägt die restlichen 30%.

Die Maßnahme zögert sich allerdings schon 10-15 Jahre hinaus, teilt Herr Wille mit. Die Gemeinde will bauen, ist sogar bereit mehr als 30% der Kosten zu tragen, aber kann mit dem Bau nicht beginnen.

1. Rate Erlösauskehr an BVVG von Rankendorf: Vorschlag von Frau Lenschow, mit BVVG hinsichtlich Ratenzahlung zu verhandeln.

Sachverhalt:

Gemäß den Bestimmungen der §§ 46 und 47 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2009 aufgestellt.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung werden im Vorbericht erläutert.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Roggenstorf beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2009.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen:               7

Nein- Stimmen:              0

Enthaltungen:              0