23.02.2017 - 7 Eckdaten zum Haushaltsplan der Gemeinde Upahl f...

Frau Liedtke erläutert die einzelnen Positionen des Haushalts für 2017, speziell die Investitionen. Größter Posten ist hierbei der Neubau des Sportlerheimes. Hier wird die Frage an die Gemeindevertretung gestellt, ob für diese Maßnahme ein Kredit beantragt werden soll. Derzeit gibt es ein günstiges Angebot der KfW-Bank.

Der BM ist der Meinung, dass die Gemeinde mit der Kreditaufnahme abwarten sollte, ob wirklich gebaut wird. Die Investitionen sind für 2017 eingeplant und eine Ausschreibung muss dann auch erfolgen.
Frau Liedtke erklärt, dass es aber sinnvoller ist, den Kredit im Haushalt mit aufzunehmen, damit dann auch eine Genehmigung von der Kommunalaufsicht erteilt werden kann. Ob der Kredit in Anspruch genommen wird, kann später entschieden werden.

Frau A. Hinze, Ltrn. der Kita, spricht die farbliche Gestaltung der Kita an. Die Außenfassade ist ja bereits gestrichen worden. Ist das gleiche vielleicht auch von innen möglich. Ein entsprechendes Angebot liegt bereits vor (ca. 3.500 €).
Der BM rät, die Malerarbeiten bei der Verwaltung einzureichen und in den Haushalt mit aufzunehmen.

Frau Scheiderer weist darauf hin, dass die Renovierung entgeltrelevant ist. Die „Landmäuse“ haben gerade Entgeltverhandlungen geführt und diese Malerarbeiten lagen derzeit noch nicht vor. Deswegen wird eine Realisierung in 2017 wahrscheinlich nicht erfolgen.

Herr Frahm schlägt vor, die Malerarbeiten im Falle der Vergrößerung der Kita mit vorzunehmen.

BM: Für die Realisierung der Malerarbeiten wird die Gemeinde eine Lösung suchen.

Sachverhalt:

Die Eckdaten des Haushaltsentwurfs werden hiermit den Gemeindevertretern zur Budgetdiskussion vorgelegt. Wesentliche Inhalte und Entwicklungen sind erläutert.

Beschluss:  

Die Gemeindevertreter nehmen den Entwurf zum Haushaltsplan 2017 zur Kenntnis und geben im Rahmen der Budgetdiskussion hierzu folgende Empfehlungen:

-          Die Eigenanteile für den Neubau des Sportlerheimes werden im Haushalt mit eingeplant.
 

-          Für die Feuerwehr Hanshagen werden ca. 2.000 € eingeplant für die Anschaffung von Ausrüstung für 2 zusätzliche Atemschutzträger.
 

Für die HH-Stelle Aus- und Fortbildung Feuerwehr waren bisher 600 € eingeplant, das ist nicht ausreichend. Diese Position muss erhöht werden.
Aus- und Fortbildung Feuerwehr wird auf 1.000 € erhöht. (auch für die Folgejahre)

Abstimmungsergebnis: