03.11.2015 - 2 Vorabstimmung Haushaltsplanung 2016

Die Haushaltsplanung für 2016 und Folgejahre wird wie folgt besprochen:

• Radwegebau

-       Kosten für die Planung und Ausführung Radwegebau Rehna, Wölschendorf, Bonnhagen, Börzow nach Grevesmühlen

-       Radweg entlang B 105

• Teichsanierung

-       Gostorf, Krähenteich

-       Schmachthagen, Stützwand zum Pferdeteich (evtl. Planungskosten vorsehen)

• Straßenbauplanungen/Sanierungsmaßnahmen

-       Gostorf, Richtung Kiebitzmoor (bis Grenzhausen) – Förderantrag ist gestellt

-       Mallentin, Richtung Dorf Mummendorf, 1. und 2. Bauabschnitt

-       Ortslage in Dorf Mummendorf mit Buswartehäuschen

-       Dorf Mummendorf, Richtung Kirch Mummendorf

-       Hanstorf, Richtung Seefeld (Planung erfolgt über die Stadt Dassow, Ing.-Büro Möller)

-       Börzow, an der Radegast

-       Börzow von der KREUZUNG Roxin bis zur Bahnbrücke

-       Gostorf, Hauptstraße bis zum ehemaligen Bahnübergang

-       Börzow, Richtung Questin

-       Börzow, vor der ehemaligen Schule (Kirchplatz)

• Planungskosten für die Unterbringung der Kommunaltechnik

(Ein geeigneter Standort ist hierfür zu suchen.)

• Sanierung/Erneuerung der Straßenbeleuchtung
• Unterhaltungsmaßnahmen/Grünpflege

Die aufgeführten Themen werden ausführlich diskutiert, entsprechende Festlegungen ergeben sich wie folgt:

• Der BM wünscht, dass bei Baumaßnahmen in der Gemeinde ein Ing.- bzw. Planungsbüro aus der Region gewählt wird.
  Diesbezüglich schlägt Herr Freitag die Zusammenarbeit mit den Planungsbüro Möller, Grevesmühlen, Langer Steinschlag vor.
  Der BM erklärt, dass das Gespräch mit dem Planungsbüro gesucht wird.
   
• Frau Prien und Herr Milbrecht beantragen, den Zaun um die Kita bzw. den Zaun am Trockenwerk mit die Haushaltsplanung 2016 aufzunehmen.
  F.: Beim Landhandel in Klütz ist ein Angebot für den entsprechenden Zaun abzufragen (Doppelstab, grün, 1,00 – 1,20 m hoch) – Lauflänge ?
   
• Herr Staben weist auf das Protokoll der letzten GVS hin und erkundigt sich, wie hinsichtlich des Gemeindearbeiters weiter verfahren werden soll. Im Falle einer Neubesetzung müssten Personalkosten in den Haushalt mit aufgenommen werden.
  Der BM erklärt, dass sich die Gemeinde rechtzeitig mit diesem Thema auseinandersetzen muss, deshalb erfolgte jetzt der Hinweis für die Folgejahre. Sinnvoll für die Gemeinde wäre eine Vollzeitbeschäftigung.
  Das persönliche Gespräch mit den Gemeindearbeitern wird in den kommenden Tagen gesucht, um so abzuklären, wann mit einem Arbeitsende zu rechnen ist.
  
  F.: Für den Fall der Neubesetzung der Stelle Gemeindearbeiters ist unbedingt eine Stellenbeschreibung erforderlich.
  
  Herr Milbrecht verweist diesbezüglich auf Herrn Peter Berndt und bittet darum, nach Möglichkeiten zu suchen, diesen in der Gemeinde Stepenitztal zu beschäftigen.
  Der BM erklärt, dass durch ihn bereits Herr Uwe Brandt angesprochen wurde, sich in dieser Angelegenheit zu kümmern.
  Herr Milbrecht wird beauftragt zu erfragen, über welche Firma die Vermittlung von Herrn Berndt erfolgt (Fa. Netzwerk?)

BM: Eine Prüfung der Einstellung auf 400-E-Basis soll erfolgen!

Für die Unterbringung der Kommunaltechnik gibt es folgende Vorschläge:

• In Verlängerung der Container hinter dem Gemeindehaus – ein Anbau in L-Form
• Die Kohlenhalle auf dem Pflegestützpunkt steht schon seit langer Zeit leer und würde sich diesbezüglich gut eignen. Dieses Gebäude befindet sich allerdings auf dem Gemeindegebiet von Roggenstorf. Dies bedarf einer Klärung.
  Wer ist hierfür der geeignete Ansprechpartner?
  F.: Das Gewerbeamt wird beauftragt, der Gemeindevertretung den Grundstückseigentümer mitzuteilen.
  
  Der BM sowie ein weiterer Gemeindevertreter (H. Freitag oder R. Schwarz) werden sich diese Halle vor Ort ansehen.
  Ebenso ist eine Besichtigung der Halle in der Gemeinde Upahl geplant.

Es erfolgt eine ausführliche Diskussion zum Thema der Ausweisung von B-Plänen.

Die B-Pläne für die verschiedenen Ortslagen (Mallentin, Schmachthagen, Greschendorf, Gostorf, Kirch Mummendorf) wurden besprochen und entsprechende Vorschläge unterbreitet:

Ist eine Lückenbebauung möglich in der Ortslage Mallentin, Flur 1, Flurstück 11/5 und 9/1?