15.01.2015 - 10 Informationen zum Stand städtebaulicher Planung...

Herr Prahler gibt folgende Informationen:

-          Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung können viele Projekte noch nicht begonnen werden.

-          Die Fortschreibung des RREPR WM, insbesondere der Teil zum Thema Windenergie, wurde nicht wie angedacht im Dez. 2014 im Regionalen Planungsverband WM behandelt, sondern auf die Sitzung am 24. Februar 2015 verschoben.

-          Im Rahmen der ISEK-Fortschreibung fand eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung statt; erwähnt wird u.a. die Busfahrt nach Ootmarsum zur Ideenfindung und zum Beleuchtungskonzept.  Viele Anregungen und Ideen sind eingegangen. Alle finden im ISEK Berücksichtigung. Am 19.01.2015 erfolgt eine Präsentation im Rahmen der Bürgersprechstunde; danach erfolgt die Zusammenstellung des Konzeptes. Da die kompletten Unterlagen bereits am 28.02.2015 beim Ministerium vorliegen müssen, ist eine Sondersitzung der Stadtvertretung angedacht und im Vorfeld eine gemeinsame Sitzung des BA und HA. Die Termine dafür stehen jedoch noch nicht fest.

-          Zur 1. Änderung B-Plan Nr. 29 „Industrie- u. Gewerbegebiet Nordwest“ gibt es noch keine neuen Unterlagen, da zwischenzeitlich die Fa. Nordkorn von AGRAVIS gekauft wurde (Hinweis:  Das Betriebsgelände in GVM am Börzower Weg gehört auch dazu).

-          Zum B-Plan Nr., 34 „Wohngebiet Mühlenblick“ gab es Abstimmungen mit der WOBAG und den Planern; die Umsetzung soll auf einen Teilbereich begrenzt werden.

-          Zum B-Plan Blockbereichsplanung „Große und Kleine Seestr., Voßstrasse  und Behrensgang“: Der Wasserschaden ist bedauerlich (Bezug auf Zeitungsartikel); Stadt kann jedoch aufgrund der Witterungsverhältnisse derzeitig nichts machen!

-          Zum B-Plan Nr. 39 „Sägewerk“ wird man sich in Kürze intensiver beschäftigen und Gespräche führen.

-          In Everstorf erfolgt Investition in 2015

-          In Degtow wird die Beleuchtung geprüft, ob Umrüstung reicht

-          Für den 4. Abschnitt Stadtsanierung der Altstadt wurde  ein Antrag auf Förderung gestellt.

-          Die Tannenbergstraße soll ausgeschrieben werden.

-          Fußgängerinsel Sandstraße – Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 65 T€ für die Insel und den Gehweg.

-          In der Schweriner Landstraße lief vor Weihnachten Wasser vom Acker auf die Straße – hier ist ein Auffangbecken erforderlich!

-          K.-Liebknecht-Platz: - bisher keine Antwort vom Landkreis zum Rechts-Abbiege-Pfeil

-          Bahnhofsgebäude: Vom Energieministerium wurde per Mail bezüglich ÖPNV-Förderung eine Zusage in Aussicht gestellt. Die Förderrichtlinie ist jedoch noch nicht veröffentlicht.

-          Wismarsche Str. 5: Umbaumaßnahmen laufen

-          Obdachlosenunterkunft: bisher keine Baugenehmigung

-          Fa. Lenzen & Milltech (Kupferrecycling) Am Baarssee - Probebetrieb gestartet

-          Info zum Handwerkertreffen: - hat sich seit 3 Jahren bewährt und ist wieder geplant.

-          Goethe-Straße 1: Probleme mit Landesamt für Denkmalpflege – Alternativlösung bezüglich Einsatz von Glastüren wurde gefunden; der Einzug ist  zum 1.4.2015 geplant.

Frau Münter fragt an, wie Herr Vogler, Eigentümer von A.-Bebel-Str. 3-5, den Umzug des Jobcenters in die Goethestr.1 sieht.

Herr Prahler würde dazu im nicht öffentlichen Teil informieren.