12.05.2014 - 10 Informationen aus den Fachämtern

Frau Lenschow informiert über:

• das 2. Netzwerktreffen im Rahmen des In-Town Projekts
  • der Höhepunkt des 4-tägigen Besuchs war die City-Nacht, welche trotz des schlechten Wetters gut besucht war
  • die Verträge wurden in einer Feierstunde unterzeichnet
  • die nächsten Treffen finden in Ungarn, Schweden und Portugal statt, das letzte Treffen in Grevesmühlen bildet den Abschluss des Projektes
  • Frau Lenschow informiert zudem, dass die geringe Beteiligung von Stadtvertretern an der Feierstunde bei den Projektpartnern auf Unverständnis gestoßen sei, da diese selbst überwiegend mit der vollständigen politischen Führung angereist sind

Herr Baetke kritisiert ebenfalls die geringe Beteiligung der Stadtvertreter. Das Projekt erhält seiner Meinung nach nicht genug Wertschätzung.

Herr Krohn merkt an, dass er die Tragweite des Projektes bisher nicht kannte.

Frau Scholz ist anderer Meinung. Sie ist der Ansicht, dass viele Leute da waren und auch genug Öffentlichkeitsarbeit gemacht wurde.

Frau Lenschow ist aufgefallen, dass unter den Projektpartnern auch Freundschaften entstanden sind. Dieser Aspekt spricht für das Projekt.

Herr Reppenhagen äußert sich dahingehend, dass durch das Projekt bewährte Methoden durch die Partner verbreitet werden und das Projekt schon jetzt erfolgreich war.

Frau Lenschow informiert weiterhin über:

• die gelungene Veranstaltung zum 20jährigen Bestehen des Museums
• die Tariferhöhung verursacht im Jahr 2014 Mehrkosten in Höhe von 125.000€

aus dem Bereich Finanzen informiert Sie über:

• eine Informationsveranstaltung des STGT zum Beteiligungsmanagement ( bei der Stadt Grevesmühlen z.B. Stadtwerke, Wobag). Es ist vorgesehen ein landesweites Beteiligungsmanagement, welches über Umlagen finanziert wird, ins Leben zu rufen, da sich die personellen und fachlichen Anforderungen an die Kommunen mit der Änderung der Kommunalverfassung 2011 erheblich erhöht haben
• Frau Lenschow informiert weiterhin über Diskussionen im Rahmen des Projekts Doppik hinsichtlich des städtebaulichen Sondervermögens. In der Praxis habe sich gezeigt, dass die Kommunen nicht in der Lage sind, ohne externe Beratungsunternehmen die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen. Es sind dringend Vereinfachungen zu regeln. Hierzu finden derzeit Gespräche mit dem Innenministerium statt.

Dr. Anderko äußert sich kritisch, da Bund und Land sich nicht an der Doppik beteiligen. Positiv äußert er sich zur Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung. Er macht darauf aufmerksam, dass es kaum eine Gemeinde gibt, die einen ausgeglichenen Haushalt hat.

Herr Prahler informiert aus dem Fachbereich Bauamt über folgende Punkte:

• am 16.04.2014 tagte der Planungsverband Westmecklenburg
• die Auslegung und Beteiligung der Gestaltungssatzung ist erfolgt
• am 22.05.2014 findet eine Einwohnerversammlung statt
• ein Urteil zum Umlegungsverfahren ist zu erwarten
• für den Bereich Klützer Straße wurde der Satzungsbeschluss gefasst
• für die Baumaßnahme in der Jahnstraße ist die Ausschreibung erfolgt, der Baubeginn ist für die 23.KW vorgesehen
• die Vorbereitungen für die Baumaßnahme Tannerbergstraße laufen
• die Arbeiten am Karl-Liebknecht-Platz schreiten voran, im September ist mit der Fertigstellung zu rechnen
• der Termin für die Schweriner Landstraße kann gehalten werden
• das Amt für Denkmalpflege hat Fördermittel für die Cap Arcona Gedenkstätte in Aussicht gestellt
• für das Bahnhofsgebäude sind die Ausschreibungen erfolgt
• die städtebaulichen Fördermittel für Grevesmühlen werden vom Wirtschaftsministerium nicht erweitert
• die geplanten Arbeiten an der Grundschule Fritz Reuter werden in den Sommerferien ausgeführt
• der Piratentaler ist noch in Produktion, 50 Einzelhändler beteiligen sich daran
• ein Fördermittelbescheid für den Verein Stadt ohne Watt für eine Machbarkeitsstudie wurde durch den Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Herrn Pegel, übergeben
• eine Präsentation zum Krähenmodell erfolgt beim nächsten OZ-Forum
• die Schulstraße bleibt auf Grund der Einsturzgefahr des Eckhauses vorerst gesperrt
• die Grundsteinlegung auf dem Grundstück der ehemaligen Sparkasse ist erfolgt

Frau Scheiderer informiert aus dem Fachbereich Haupt- und Ordnungsamt über:

• die Vorbereitung der Wahl verläuft nach Zeitplan
• die Wahlvorstände im Stadtgebiet sind vollständig besetzt, in einigen Gemeinden besteht noch Bedarf
• die Wahlvorstände sollen sich möglichst auch für den Stichwahltermin bereit halten
• der Stichwahltermin kollidiert mit dem Stadtfest
• der Vertrag für den Friedwald ist unterzeichnet, der Antrag mit dem Entwurf einer Benutzungssatzung wurde an den Landkreis weiter gegeben
• gegen die Ehrenbürgerschaft wurden keine Einwände erhoben, der Beschluss erfolgt auf der Stadtvertretersitzung
• es liegen drei Anträge zum Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Grevesmühlen vor, diese wurde vom Kultur- und Sozialausschuss befürwortet, der Beschluss erfolgt auf der Stadtvertretersitzung
• die Ehrungen erfolgen auf dem Bürgermeisterempfang
• die Spendenbriefe für das Stadtfest sind in Vorbereitung

Herr Scharnweber erkundigt sich nach näheren Informationen über Prof. Dr. Jörg Hacker. Er bitte diese an die Fraktionen weiter zu leiten.

Herr Baetke macht darauf aufmerksam, dass bereits durch den Heimatverein informiert wurde.