21.01.2014 - 10 Informationen aus den Fachämtern

Bauamt

Piratentaler

• am 27.01.2014 findet der Innenstadttreff statt, hier soll der Piratentaler vorgestellt werden, der in Zusammenarbeit mit dem GHI entwickelt wurde;
• dadurch sollen mehr Besucher den Weg in die Innenstadt finden; dies soll durch Rabatte erzielt werden, die durch die Einzelhändler selbst festgelegt werden
• zur City Nacht sollen 1000 Piratentaler produziert werden, die in der Stadtinformation verkauft werden

Cap Arcona

• die Neugestaltung soll auf der nächsten Stadtvertretersitzung präsentiert werden

Karl-Liebknecht-Platz

• die Bauleistungen wurden ausgeschrieben

Regionaler Planungsverband

• es gibt Diskussionen zu Windeignungsgebieten, die Stadt wird einen eigenen Vorschlag unterbreiten
• der gemeindliche Wille soll gestärkt werden, Altgebiete soll überprüft werden

Gewerbegebiet Nordwest

• für einen Grundstücksverkauf ist ein Änderungsverfahren notwendig, um dem Bauwillen nachzukommen

Bebauungsplan Nr. 30

• die abschließenden Beschlüsse werden in der nächsten Sitzungsrunde gefasst

Der Bürgermeister informiert hierzu, dass eine Erschließung auch ohne Satzungsbeschluss erfolgt. Weiterhin teilt er mit, dass die ortsansässigen Firmen beim Handwerkertreff über die Ausschreibung der Leistungen für die alte Sparkasse informiert wurden.

Haupt- und Ordnungsamt

Gebietsänderung Papenhusen

• Informationen zum Wechsel der Gemeinde Papenhusen in den Amtsbereich der Verwaltungsgemeinschaft

Kommunalwahlen

• Wahlvorschläge können bis 13. März 2014 eingereicht werden
• der Gemeindewahlausschuss ist noch nicht besetzt, um eingehende Vorschläge wird gebeten
• es gibt einige Änderungen der Wahlbezirke in Grevesmühlen

Finanzen

Haushalt

• der Haushalt für das Jahr 2014 wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt

Eröffnungsbilanz

• die Eröffnungsbilanz soll bis Ende 2014 beschlossen werden
• der Entwurf soll bis zum 31.05.2014 vorliegen
• die Mittelrheinische Treuhand unterstützt die Rechnungsprüfer bei der Prüfung
• die Prüfung soll im Juli erfolgen
• der Abschluss ist für das 3. Quartal vorgesehen und soll dann in die Stadtvertretung
• parallel dazu wird weiter an den anderen Eröffnungsbilanzen weiter gearbeitet
• der Jahresabschluss erfolgt erst im Nachhinein

Personal Finanzen

• evtl. wird ein Anlagenbuchhalter befristet eingestellt, um den enormen Arbeitsaufwand zu bewältigen

Kommunalwahlen

• die Gemeinden erhalten wegen der Kommunalwahlen einen vorläufigen Jahresabschluss zwecks Entlastung der Bürgermeister

Herr Baetke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum gemeinsamen Rechnungsprüfungsausschuss.

Frau Lenschow teilt hierzu mit, dass die konstituierende Sitzung stattgefunden hat und der Vorsitzende und der Stellvertreter gewählt wurden. Nach der Kommunalwahl muss der Ausschuss auch neu besetzt werden. Frau Lenschow hofft, dass sich die jetzigen Mitglieder  wieder für diese Aufgabe bereiterklären.