15.04.2013 - 3 Jahresbericht 2012/ Bericht des Bürgermeisters ...

Herr Scharnweber erscheint um 18.35 Uhr, damit sind 22 von 25 Stadtvertretern anwesend.

Der Bürgermeister informiert über:

?         die Einladung zur 3. Regionalkonferenz Rechtsextremismus in Lübtheen am 27.04.2013 (Anmeldungen nimmt Frau Hacker entgegen)

?         den Tag der erneuerbaren Energien am 26.04.2013; die Eröffnung findet um 9 Uhr am Wasserlehrpfad in Wotenitz statt

?         die 5. Citynacht am 04.05.2013

?         das nächste Treffen der AG Cap Arcona am 25.04.2013

?         den 19. Autofrühling am 28.04.2013

Des Weiteren ruft der Bürgermeister zum Spenden anlässlich des Stadtfestes auf.

Herr Nevermann teilt mit, dass die Bushaltestelle am Lustgarten mit einem Hakenkreuz beschmiert ist.

Herr Neumann macht darauf aufmerksam, dass die Anzahl der Sitzungen des Umweltausschusses im Jahresbericht des Bürgermeisters nicht korrekt ist.

Anm. der Verwaltung

Der Umweltausschuss tagte im Jahr 2012 wie folgt

?         Umweltausschuss: 16.01.2012, 19.03.2012, 21.05.2012

?         gemeinsame Bau- und Umweltausschusssitzung: 16.08.2012, 27.09.2012, 08.11.2012, 06.12.2012

?         gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse: 31.05.2012, 22.10.2012

Herr Baetke erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Umstellung des Zahlungsverkehrs auf das SEPA Verfahren.

Frau Lenschow teilt mit, dass dazu im Haus eine Arbeitsgruppe gebildet wurde. Außerdem besteht enger Kontakt zur Hausbank sowie zu der Firma CIP. Sie macht darauf aufmerksam, dass die Mandatsverwaltung sehr aufwendig ist. Der Terminplan zur Umstellung dieses Verfahrens ist sehr eng. Es wird im Vorfeld eine Testphase geben.

Herr Baetke fragt weiterhin, was der Bürger bei der Umstellung beachten muss.

Frau Lenschow erklärt, dass die steuerpflichtigen bzw. abgabepflichtigen Bürger vor der Umstellung von der Verwaltung angeschrieben werden. Die Konvertierung erfolgt dann technisch.